Die Berufung der Beklagten ist zulässig, aber unbegründet. Die Klägerin hat einen Anspruch auf Erstattung der Behandlungskosten in streitiger Höhe.

Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat Bezug auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil, die er sich nach Prüfung der Sach- und Rechtslage zu eigen macht (§ 153 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG).

Das Vorbringen der Beklagten im gesamten Verfahren - insbesondere im Berufungsverfahren - macht deutlich, sie hat das ihr zustehende Organisationsrecht dergestalt ausgeübt, dass sie in bestimmten Notfallsituationen - zumindest im Nachtdienst und am Wochenende - den diensthabenden Anästhesisten der Intensivstation mit der Aufgabe betraut hat, in der Notfallaufnahme bei entsprechenden Situationen bis zum Eintreffen des Hintergrunddienstes tätig zu werden. Sie hat damit - wie ihr Bevollmächtigter in der mündlichen Verhandlung vor dem erkennenden Senat nochmals ausgeführt hat - zumindest im Nacht- und Wochenenddienst kraft ihres Organisationsrechts die Entscheidung getroffen, dass der auf der Intensivstation tätige Anästhesist planmäßig in der Notfallaufnahme tätig werden muss. Dies ist zwar nur für die Fälle organisatorisch zwingend von der Beklagten festgelegt worden, in denen der Hintergrunddienst nicht rechtzeitig eintrifft, was sicherlich nicht der Regelfall ist. Jedoch macht diese Anordnung deutlich, dass damit nicht nur außerplanmäßige Notfallsituationen erfasst werden, sondern eine personelle Minderbesetzung in den Nacht- und Wochenenddiensten ausgeglichen werden soll. Damit sind auch die Voraussetzungen der im Februar 2011 erfolgten Ergänzung der Auslegungskriterien durch das DIMDI nicht erfüllt. Denn wie sich aus den Auslegungskriterien insgesamt ergibt - und dies wird durch die Ergänzung nicht verändert - geht auch das DIMDI davon aus, dass es sich bei den Notfalleinsätzen in anderen Bereichen nur um nicht planbare Notfallsituationen handeln kann. Der geplante Einsatz des diensttuenden Arztes auf der Notfallstation ist hingegen nicht zulässig.

Hinsichtlich der Frage, ob die Klägerin durch die Klageerhebung im Dezember 2011 den Anspruch noch geltend machen konnte, kann auf die Rechtsprechung des BSG verwiesen werden. Es liegt kein Fall von § 275 Abs. 1c SGB V vor, denn es handelt sich nicht um eine Auffälligkeitsprüfung, sondern um eine sachlich rechnerische Richtigstellung. Damit ist die in dieser Norm genannte Frist nicht anwendbar (BSG SozR 4-2500 § 275 Nr 29 RdNr 19).

Eine Verjährung liegt nicht vor. Die Klage ist noch innerhalb der Verjährungsfrist erhoben worden. Es sind auch nicht die engen Voraussetzungen einer Verwirkung erfüllt. Das Rechtsinstitut der Verwirkung passt als ergänzende Regelung innerhalb der kurzen vierjährigen Verjährungsfrist grundsätzlich nicht. Es findet nur in besonderen, engen Ausnahmekonstellationen Anwendung (vgl BSG SozR 4-2500 § 264 Nr 4 RdNr 15; BSGE 112,141= SozR 4-2500 § 275 Nr 8, RdNr 37 mwN). Die Verwirkung als Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ist auch für das Sozialversicherungsrecht und insbesondere für die Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung anerkannt. Sie setzt als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung voraus, dass der Berechtigte die Ausübung seines Rechts während eines längeren Zeitraums unterlassen hat und weitere besondere Umstände hinzutreten, die nach den Besonderheiten des Einzelfalls und des in Betracht kommenden Rechtsgebietes das verspätete Geltendmachen des Rechts dem Verpflichteten gegenüber nach Treu und Glauben als illoyal erscheinen lassen. Solche, die Verwirkung auslösenden "besonderen Umstände" liegen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten (Verwirkungsverhalten) darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage) und der Verpflichtete tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wird (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat (Vertrauensverhalten), dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (stRspr; vgl BSGE 112,141 = SozR 4-2500 § 275 Nr 8, RdNr 37). An solchen die Verwirkung auslösenden Umständen fehlt es vorliegend. Der bloße Zeitablauf stellt kein die Verwirkung begründendes Verhalten dar. Es fehlt bereits an einem Verwirkungsverhalten. Die Klägerin gab der Beklagten ab Kenntnis der Gesamtumstände im Frühjahr 2010 keinen Anlass dafür anzunehmen, dass sie ihre Erstattungsforderung nicht mehr weiterverfolgen werde.

Die Kostenentscheidung erfolgt gemäß § 197 a Abs. 1 S. 1SGG i.V.m. § 154 Abs. 2 VwGO.

Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision sind nicht gegeben (§ 160 Abs. 2 SGG).