Der Senat konnte gemäß §§ 153 Abs. 1, 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne mündliche Verhandlung entscheiden, weil sich die Beteiligten hiermit einverstanden erklärt haben.

Die nach § 143 SGG statthafte und auch im Übrigen zulässige Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg. Sie ist unbegründet, weil die ablehnenden Bescheide der Beklagten vom 6. Juni 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Juni 2006 und vom 28. Januar 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. Mai 2010 rechtmäßig sind und die Klägerin nicht im Sinne der §§ 153 Abs. 1, 54 Abs. 2 Satz 1 SGG beschweren. Die Beklagte hat bei Erlass ihres Bescheides vom 6. Juni 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Juni 2006 weder das Recht unrichtig angewandt noch ist sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen, so dass die Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz nicht vorliegen. Denn die Klägerin hat keinen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit für die Zeit vom 1. Mai 2005 bis zum 30. April 2009. Das SG hat die Klage deshalb zu Recht abgewiesen.

Nach § 240 SGB VI haben Versicherte bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie vor dem 2. Januar 1961 geboren und berufsunfähig sind. Die Klägerin ist zwar vor dem 2. Januar 1961 geboren, nämlich am ... 1949. Sie war im umstrittenen Zeitraum vom 1. Mai 2005 bis zum 30. April 2009 aber nicht berufsunfähig im Sinne des § 240 Abs. 2 SGB VI. Denn sie konnte in diesem Zeitraum ihre zuletzt außerhalb von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen versicherungspflichtig ausgeübte Beschäftigung als Informationsstellenleiterin trotz ihrer gesundheitlichen Einschränkungen noch mindestens sechs Stunden täglich ausüben.

Nach der Rechtsprechung des BSG ist bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit vom bisherigen Beruf der Versicherten auszugehen. Es ist zu prüfen, ob sie diesen Beruf ohne wesentliche Einschränkungen weiterhin ausüben können. Maßgeblich für die Frage, ob die bisherige Tätigkeit ausgeübt werden kann, ist nicht ein allgemeines Berufsbild (z.B. Sachbearbeiterin), sondern die konkret zuletzt ausgeübte Tätigkeit (vgl. auch Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Februar 2011, L 10 KN 21/08, juris, Rdnr. 48). Sind Versicherte hierzu aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage, ist der qualitative Wert des bisherigen Berufs dafür maßgebend, auf welche Tätigkeiten sie verwiesen werden können (vgl. BSG, Urteil vom 24. Januar 1994, 4 RA 35/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41; Urteil vom 16. November 2000, B 13 RJ 79/99 R, SozR 3-2600 § 43 Nr. 23, S. 78). Bisheriger Beruf ist in der Regel die letzte nicht nur vorübergehende versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit. Dabei ist nicht unbedingt auf die letzte Berufstätigkeit abzustellen, sondern auf diejenige, die bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt wurde (vgl. BSG, Urteil vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 53/84, SozR 2200 § 1246 Nr. 130).

Bisheriger Beruf der Klägerin in diesem Sinne ist der der Leiterin einer Informationsstelle. Diese Tätigkeit übte die Klägerin von 1983 bis 1993 beim VEB G. M. aus. Danach folgten Zeiten der Arbeitslosigkeit, unterbrochen durch Weiterbildungen sowie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Damit war die Tätigkeit der Informationsstellenleiterin die letzte nicht nur vorübergehende (also prinzipiell auf Dauer ausgerichtete) versicherungspflichtige Beschäftigung. Hierbei handelte es sich im Wesentlichen um eine körperlich leichte Tätigkeit, die überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit des Haltungswechsels in geschlossenen Räumen ausgeübt wurde. Diese Tätigkeit war entgegen der Meinung der Klägerin auch nicht mit überdurchschnittlichem Stress oder Zeitdruck verbunden, zumal sie zuletzt vor ihrem Ausscheiden für die Informationsstelle alleine zuständig war. Damit war sie jedenfalls nicht in einer Vorgesetztenfunktion tätig. Abgesehen davon teilt der Senat die Auffassung der Klägerin nicht, wonach leitende Tätigkeiten regelmäßig mit einer erhöhten Stressbelastung verbunden sind. Diese Schlussfolgerung ist in dieser verallgemeinernden Form nicht zutreffend, da es immer auf die konkrete letzte Tätigkeit in dem jeweiligen Einzelfall ankommt. Hier kann der Senat jedenfalls keine überdurchschnittliche Stressbelastung bis zur Streichung der Arbeitsstelle im Zuge betrieblicher Umstrukturierungen erkennen. Auch ein besonderer Zeitdruck ergibt sich aus der Tätigkeitsbeschreibung der Klägerin nicht. Mit Zeitdruck wird eine im Vergleich zur Normalleistung erhöhte Anforderung von Arbeitsaufgaben, die innerhalb eines vorgegebenen Zeitrahmens zu bewältigen sind, bezeichnet. Normalleistung ist diejenige Leistung, die von jedem hinreichend geeigneten Arbeitnehmer nach genügender Übung und ausreichender Einarbeitung ohne Gesundheitsschäden auf Dauer in der vorgegebenen Arbeitszeit erreicht werden kann (vgl. Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung, Sozialmedizinische Beurteilung bei neurologischen Krankheiten, Juli 2010, Seite 143; abrufbar unter www.deutsche-rentenversicherung.de, Pfad: Infos für Experten -) Sozialmedizin & Forschung -) Begutachtung -) Leitlinien). Eine derartige, erhöhte Anforderung von Arbeitsaufgaben ist der Beschreibung der Tätigkeit als Informationsstellenleiterin durch die Klägerin nicht zu entnehmen.

Nach Auswertung der medizinischen Beweisaufnahme ist der Senat aufgrund eigener Urteilsbildung davon überzeugt, dass die Klägerin nicht aus gesundheitlichen Gründen gehindert gewesen wäre, diese Tätigkeit noch bis Ende April 2009 mindestens sechs Stunden täglich auszuüben. Nach den medizinischen Ermittlungen ergibt sich für den Senat bis zu dem genannten Zeitpunkt folgendes Leistungsbild: Die Klägerin konnte zumindest noch körperlich leichte Tätigkeiten im Wechsel von Gehen, Stehen und Sitzen, vorwiegend im Sitzen, sechs Stunden und mehr täglich verrichten. Zu vermeiden waren Arbeiten unter besonderem Zeitdruck bzw. überdurchschnittlichem Stress, Akkord- und Fließbandarbeiten, Nachtschichtarbeiten sowie Arbeiten unter ungünstigen Witterungsbedingungen oder Umwelteinflüssen (Hitze, Kälte, Nässe, Feuchtigkeit, Zugluft, Staub, hautreizende Chemikalien und Ähnliches) und mit besonderer Beanspruchung des rechten Beines. Dieses - eingeschränkte - Leistungsvermögen im Erwerbsleben beruhte im Wesentlichen auf folgenden Gesundheitsstörungen:

Zustand nach Kleinhirn-Insult links (Schlaganfall) im März 2000

Zustand nach operativem Verschluss eines Lochs in der Herzvorhofscheidewand im September 2001

Zwerchfellhochstand rechts.

Hinsichtlich der Leistungseinschätzung folgt der Senat den schlüssigen und überzeugenden Gutachten von Dr. W., Dr. S., Dr. L., Prof. Dr. K. und Prof. Dr. E. Sogar die behandelnden Ärzte Dr. R., Dres. S. und Dr. D. hielten die Klägerin ausweislich ihrer Befundberichte für noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich leichte körperliche Arbeiten zu verrichten. Nicht überzeugt hat den Senat dagegen die Einschätzung der behandelnden Ärztin Dr. R. in ihrem Befundbericht vom 5. März 2007, wonach die Klägerin auch keine drei Stunden täglich mehr erwerbstätig sein könne, weil sie unter Belastungsluftnot leide. Die Klägerin hat dies in ihrer Berufungsbegründung aufgegriffen, indem sie vorgetragen hat, sie gerate bei geringer Belastung rasch in Atemnot. Dies löse Angstattacken aus, den Tagesablauf unter Zeitdruck nicht zu meistern und bei körperlicher Anstrengung zu versagen. Die geklagte Atemnot wird durch Prof. Dr. K. in seinem Gutachten vom 28. September 2007 überzeugend widerlegt. Er bescheinigte der Klägerin eine altersgerechte Herzfunktion bei allenfalls geringer Beeinträchtigung der kardiopulmonalen Leistungsfähigkeit. Es sei von einer psychosomatischen Komponente auszugehen, weil die von der Klägerin angegebenen Beschwerden kein entsprechendes organisches Korrelat hätten. Die Einschätzung von Prof. Dr. K. wird durch das Gutachten von Dr. S. vom 13. Oktober 2005 gestützt. Objektiv war die Klägerin bei der Untersuchung dort immerhin bis 85 Watt belastbar, wobei die submaximale Pulsbelastungsgrenze noch nicht einmal erreicht wurde.

Die von Dr. D. in seinem Befundbericht vom 27. März 2007 befürworteten vermehrten Pausen konnte Prof. Dr. K. nicht bestätigen. Er war der Auffassung, dass die üblichen Arbeitspausen ausreichen. Es liegen für den Senat jedenfalls keine belastbaren Anhaltspunkte dafür vor, dass einer der in der Rechtsprechung des BSG anerkannten sogenannten Katalogfälle vorliegt, die die Einsatzfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausschließen (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 78/09 R). Denn der Senat hat keine Zweifel, dass die Klägerin bis April 2009 keine betriebsunüblichen Pausen hätte in Anspruch nehmen müssen. In ihrem Fall kann nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass der gesetzliche Arbeitspausenanspruch und die üblichen Verteilzeiten nicht ausgereicht hätten. Es können nämlich auch am Arbeitsplatz kurzzeitige Entspannungsphasen in Anspruch genommen werden. Nach § 4 Satz 1 Arbeitszeitgesetz besteht ein gesetzlicher Arbeitspausenanspruch von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden. Kurzpausen von weniger als 15 Minuten alle zwei Stunden gelten im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen (vgl. Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 30. März 1989, 6 AZR 326/86, in EzBAT § 4 BAT Betriebliche Übung Nr. 11; vom 27. April 2000, 6 AZR 861/98, in NZA 2001, 274). In der Personalbedarfsberechnung in Wirtschaft und Verwaltung werden persönliche Verteilzeiten veranschlagt. Es handelt sich um Zeitanteile, die nicht für den Arbeitsprozess selbst verwendet, aber dennoch als Arbeitszeit gerechnet werden (z.B. für persönliche Verrichtungen, Toilettengänge, Erholungs- und Entspannungszeiten außerhalb der Pausen, vgl. Sozialmedizinische Begutachtung in der gesetzlichen Rentenversicherung, 7. Auflage, S. 678; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. Februar 2013, L 3 R 136/10, und Urteil vom 26. Februar 2015, L 1 R 55/14; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 8. Juli 2014, L 5 R 830/12). Beispielsweise ist in § 10 des Lohnrahmentarifvertrags des Unternehmerverbands Metall Baden-Württemberg, Bereiche Feinwerktechnik und Metallbau und der IG Metall, Bezirk Baden-Württemberg vom 16. Mai 2014 über die o.g. gesetzlichen Pausen hinaus eine Erholungszeit von mindestens fünf Minuten in der Stunde sowie ferner eine Zeit für persönliche Bedürfnisse von nicht weniger als drei Minuten in der Stunde vorgesehen. Es ist nicht ersichtlich, dass die Klägerin aus gesundheitlichen Gründen mehr als die gesetzlichen Pausen und die üblicherweise zustehenden persönlichen Erholungs- oder persönlichen Verteilzeiten hätte in Anspruch nehmen müssen. Der Senat kann deshalb offen lassen, was Dr. D. mit der Notwendigkeit vermehrter Pausen konkret gemeint hat.

Schließlich vermag der Senat nicht der Einschätzung von Dr. N. in ihrem Gutachten vom 13. Oktober 2005 zu folgen, wonach aus nervenärztlich-psychotherapeutischer Sicht nicht eindeutig zu klären sei, ob die Klägerin leistungsbringend tätig sein könne, weil insbesondere Befunde einer Hirnleistungsdiagnostik fehlten. In diesem Zusammenhang ist zunächst auf das zeitlich nachfolgende Gutachten von Dr. L. vom 24. April 2006 zu verweisen. Diese Gutachterin hat die Klägerin nach Auswertung von Zusatzuntersuchungen vom 17. März 2006 (EEG, AEP, VEP und Dem Tec Test) aus neuro-psychiatrischer Sicht für leistungsfähig erachtet, Tätigkeiten im mittleren Management sechs Stunden und mehr täglich zu verrichten. Bemerkenswert ist, dass der Dem Tec Test eine fragliche Demenz bei Verdacht auf Simulation und Rentenbegehren ergeben hatte. Auch die von der Klägerin gegenüber Dr. L. geschilderten Aktivitäten widersprechen einer wesentlichen Leistungsminderung. So gab sie an, zu Hause sehr viel zu lesen und sich mit dem Enkelkind zu beschäftigen sowie Garten- und PC-Arbeiten zu verrichten. Außerdem betreue sie ihre Eltern. Die Leistungseinschätzung von Dr. L. wird schließlich durch den gerichtlichen Sachverständigen Prof. Dr. E. in seinem vom SG eingeholten Gutachten vom 14. April 2008 gestützt. Die Klägerin, die an Konversionsstörungen sowie an einer abhängigen Persönlichkeitsstörung leide, konnte nach seiner Beurteilung noch leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten überwiegend sitzend bzw. im Wechsel der drei Haltungsarten und ohne besonderen Zeitdruck verrichten. Auch die Ausübung geistiger Tätigkeiten war nicht eingeschränkt. Vermehrte Arbeitspausen waren ebenfalls nicht erforderlich. Soweit Prof. Dr. K. geistig schwierige Tätigkeiten ausgeschlossen hat, ist darauf hinzuweisen, dass er offensichtlich geistig besonders anspruchsvolle Tätigkeiten gemeint hat. Anderenfalls wäre es nicht erklärbar, warum er eine Tätigkeit als Projektleiterin für mindestens sechs Stunden täglich möglich hielt. Abgesehen davon ist Prof. Dr. E. von seinem Fachgebiet her prädestiniert, die geistige Leistungsfähigkeit einzuschätzen. Deshalb verweist der Senat auf seine auch diesbezüglich überzeugende Beurteilung.

Nach alledem hatte die Klägerin für die Zeit vom 1. Mai 2005 bis zum 30. April 2009 keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 Nr. 1, 2 SGG bestehen nicht.