Die Beteiligten streiten darüber, ob arthrotische Veränderungen im Armbereich, insbesondere eine Ellenbogengelenksarthrose beiderseits, als Berufskrankheit nach Nr. 2103 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BK 2103) festzustellen sind.

Der 1945 geborene Kläger absolvierte von September 1959 bis August 1962 eine Lehre als Maurer im VEB B. Z. und arbeitete anschließend als solcher. Von April 1963 bis Januar 1965 war er Soldat im Wachregiment B ... Sodann arbeitete er von Januar 1965 bis April 1971 als Maurer und Maurerbrigadier im VE BMK Chemie Z. und anschließend bis August 1971 als Feuerungsmaurer im VEB Spezialbaukombinat M ... Von September 1971 bis Dezember 1982 war er als Kraftfahrer im VEB Ziegelwerk Z., von Januar 1983 bis Juni 1990 als Straßenbauer im VEB BDS H. und sodann bis Ende 1991 als Straßenbauarbeiter/Vorarbeiter im Betrieb Straßenbau und Instandsetzung H. tätig. Von Januar 1992 bis Dezember 1995 war er in derselben Funktion bei verschiedenen privaten Gesellschaften beschäftigt. Ab Januar 1996 war er mit einer Firma im Garten-, Landschafts- und Wegebau selbständig tätig.

Nach den Angaben des Klägers zu Beginn des Verwaltungsverfahrens arbeitete er in der Zeit vom 1. September 1962 bis 30. März 1963 ca. 18 Stunden pro Woche mit Presslufthämmern. Die Zeit ab 18. Januar 1965 bis April 1971 wurde von ihm mit bis zu acht Stunden solcher Arbeit pro Tag eingeschätzt. Vom 13. April bis 22. August 1971 fielen wiederum Tätigkeiten mit einem Presslufthammer von 18 Stunden pro Woche an. In der Zeit vom 23. August 1971 bis 31. Dezember 1982 waren zehn Stunden Arbeiten mit einem Elektrorüttler pro Woche durchzuführen. Anschließend führte der Kläger fünf Stunden pro Woche Pressluftarbeiten durch und vom 1. Juli 1990 bis zum 31. Oktober 1993 wieder 10 Wochenstunden. Der danach vom 1. November 1993 bis zum 31. Dezember 1995 eingesetzte Boschhammer fand nur an 2 Std./Woche Verwendung.

Nach einem Bericht der fachinternistischen Praxis Dr. S. vom 26. November 2002 litt der Kläger u. a. unter einer Ellenbogengelenksarthrose. Die Ellenbogen waren beidseits nicht auf 180° streckbar. Eine Röntgenaufnahme von Oktober 2002 zeigte eine schwerste Ellenbogengelenksarthrose mit schweren Randzackenbildungen, verschmälertem Gelenkspalt und Knochenappositionen.

Am 1. Juni 2005 ging bei der Beigeladenen die ärztliche Anzeige ein, die Ellenbogengelenksarthrose des Klägers könne Folge einer BK 2103 sein. Beigefügt war ein Bericht der Orthopädischen Gemeinschaftspraxis Dr. M ... R./Dr. M. vom 22. April 2005, wonach der Kläger über seit ca. sechs Jahren zunehmende Ellenbogen- und Kniebeschwerden ohne entsprechendes Trauma berichte. Auf den Röntgenbildern zeigte sich rechts und links eine deutliche Verschmälerung des Humeroulnargelenkes mit multiplen periartikulären Verkalkungen.

Im Weiteren wurde der Sozialversicherungsausweis des Klägers beigezogen und eine beratungsärztliche Stellungnahme des Facharztes für Chirurgie/Unfallchirurgie W. vom 17. Januar 2006 eingeholt. Dieser bestätigte ein ausgeprägtes Verschleißleiden an beiden Ellenbogengelenken, das grundsätzlich mit der BK 2103 vereinbar sei und dem aus ärztlicher Sicht eine adäquate Belastung zu Grunde liege. Röntgenaufnahmen der Hand- und Schultergelenke könnten zu einem noch schlüssigeren Bild führen. Der Kläger leide unter degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule und des linken Kniegelenkes. Beschwerden oder Affektionen im Bereich der oberen Gliedmaßen, die als konkurrierende Ursache zu werten wären, gingen aus vorliegenden Vorerkrankungsverzeichnissen nicht hervor.

In einer Stellungnahme vom 17. Februar 2006 führte die Präventionsabteilung der Rechtsvorgängerin der Beklagten (im Weiteren: einheitlich Beklagte) aus, der Kläger sei in ihrem Zuständigkeitsbereich gefährdet im Sinne der BK 2103 tätig gewesen. Gleichwohl lägen die arbeitstechnischen Voraussetzungen für die Tätigkeit als selbständiger Unternehmer ab 1996 nicht vor. In einer weiteren Stellungnahme führte die Präventionsabteilung der Beigeladenen aus, der Kläger sei seit Juli 1990 bis einschließlich Dezember 1995 zwar exponiert gewesen. Da er die Werkzeuge/Maschinen aber nicht arbeitstäglich (220 Tage pro Jahr) mehrstündig (mehr als zwei Stunden pro Arbeitstag) bedient habe, lägen die arbeitstechnischen Voraussetzungen mit Sicherheit nicht vor. In einer weiteren Expositionsbewertung wurde der Zeitraum von September 1959 bis Juni 1990 im Ergebnis ähnlich bewertet. Unter dem 21. Juni 2006 führte der Landesgewerbearzt Dr. S. aus, angesichts der Ermittlungen der Präventionsabteilung sei nicht von einer Berufskrankheit auszugehen.

Mit Bescheid vom 7. August 2006 lehnte die Beklagte die Anerkennung der Erkrankung als BK 2103 ab. Den hiergegen am 10. August 2006 eingelegten Widerspruch wies die Beklagte mit Bescheid vom 9. November 2006 zurück.

Hiergegen hat der Kläger am 27. November 2006 Klage am Sozialgericht Halle erhoben.

Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines Gutachtens von dem Orthopäden Prof. Dr. R ... Dieser hat unter dem 27. Juni 2007 ausgeführt, eine neu angefertigte Röntgenaufnahme der Handgelenke zeige rechts eine eben beginnende Arthrose im distalen Radioulnargelenk. Dies sei ein reiner Röntgenbefund und hinterlasse keine messbare Funktionsstörung. Das Radiokarpalgelenk und die Handwurzelknochen seien unauffällig. Die Schultergelenke zeigten keinen Anhalt für degenerative Veränderungen. Hingegen liege rechts eine beginnende Acromioclaviculararthrose vor. Es bestehe eine hochgradige Ellenbogengelenkarthrose. Der Sachverständige hat weiter ausgeführt, zu unterscheiden sei eine Hauptform mit Arthrose der Gelenke von Sonderformen mit der Betroffenheit anderer Bereiche. Bei der Hauptform sei mit knapp 70 % das Ellenbogengelenk am häufigsten betroffen, in etwa 25 % der Fälle bestehe eine Arthrose im körperfernen Drehgelenk zwischen Elle und Speiche. In etwa 5 % der Fälle liege außerdem eine Betroffenheit des Schultereckgelenks vor, während das Schulterhauptgelenk und das Handgelenk bei der Hauptform nicht miterkrankten. Diese Hauptform sei aber häufig über Jahre asymptomatisch, so dass die erste Symptomatik unter Umständen erst Jahre nach Aufgabe der Tätigkeit eintreten könne. Der sogenannte Andruckarm bei der Bedienung von Pressluftgeräten sei in der Regel wesentlich stärker betroffen, wenn nicht sogar ausschließlich im Vergleich zum Haltearm. Auch diese Besonderheit könne im vorliegenden Fall bestätigt werden. Nach den Vorbemerkungen zu den Beweisfragen solle er als Sachverständiger die entsprechende Exposition unterstellen. Dann lägen im vorliegenden Fall sowohl die haftungsbegründende als auch die haftungsausfüllende Kausalität vor.

Die Beklagte hat Kopien eines Fachaufsatzes von Dupuis/Hartung/Konietzko, Arbeitsmedizin/Sozialmedizin/Umweltmedizin 1998, S. 490 ff. sowie aus Dupuis/Hartung, Handbuch der Arbeitsmedizin, Stand April 1999, vorgelegt. In einer weiteren Stellungnahme vom 4. September 2007 wiederholte und vertiefte die Präventionsabteilung der Beklagten ihre bisherige Auffassung. Die arbeitstechnischen Voraussetzungen seien eindeutig zu verneinen.

Mit weiterer Stellungnahme vom 27. November 2007 hat die Präventionsabteilung für die gesamten Zeiträume als Maurer (9/1959 - 3/1963, 1/1965 - 8/1971), als Kraftfahrer in einer Ziegelei (8/1971 - 12/1982), als Straßenbauer (1/1983 - 10/1993) sowie für die nachfolgenden Zeiträume festgestellt, der Kläger habe in der gesamten Zeit eindeutig nicht in jeder Arbeitswoche und nicht arbeitstäglich Stemmarbeiten ausgeführt. Wenn wochenweise solche Arbeiten angefallen seien, habe sich die Stemmzeit auf ca. 10 Std./Woche, teilweise (1983 - 1990) auf 8 - 10 Std./Woche belaufen. Ab 1993 sei nur noch gelegentlich eine Stemmzeit von ca. 2. Std./Woche aufgetreten.

Auf weitere Nachfrage hat die Präventionsabteilung der Beigeladenen unter dem 5. Januar 2010 ausgeführt, der Kläger habe im Zeitraum von September 1959 bis August 1971 als Maurer gearbeitet und dabei nach Arbeitsauftrag und Baustellengegebenheiten zwischen acht und 18 Stunden pro Woche Umgang mit Abbruch- und Stemmwerkzeugen gehabt. Insgesamt hätten die Schwingungsbelastungen nur in zwei Zeiträumen (August 1971 bis September 1982 - ohne Umgang mit Vibrationswerkzeugen - und November 1993 bis Dezember 1995 - zeitlich geringer Einsatz eines Elektrohammers) eine Tagesbelastung von weniger als 5,0 Meter/Sekunde2 verursacht.

Das Sozialgericht hat Beweis erhoben durch Einholung einer schriftlichen Zeugenaussage vom 22. April 2011, Bl. 287 d. A ... und am 3. Mai 2011 durch Vernehmung verschiedener Zeugen. Wegen der Einzelheiten wird auf das Protokoll Bezug genommen.

Mit Urteil vom 3. Mai 2011 hat das Sozialgericht Halle den angefochtenen Bescheid der Beklagten aufgehoben und die Beklagte antragsgemäß verurteilt, die bei dem Kläger bestehende Ellenbogengelenksarthrose mit einer MdE von 20 vH ab dem 1. Oktober 2005 anzuerkennen und ab diesem Datum eine Verletztenrente aufgrund der MdE an den Kläger zu zahlen. Zur Begründung hat es sich auf das eingeholte Gutachten von Prof. Dr. R. gestützt und weiter ausgeführt, nach dem einschlägigen Merkblatt könnten arbeitsbedingte arthrotische Veränderungen an den Gelenken in der Regel nicht vor Ablauf einer zweijährigen, täglich wiederholten mehrstündigen Arbeit mit hoher Schwingungsintensität auftreten. Bei der Unterschreitung von einer Stunde regelmäßiger Expositionszeit und 2500 Gesamtexpositionsstunden als Orientierungswerte sei die Wahrscheinlichkeit einer gesundheitlichen Schädigung nicht mehr gegeben. Insgesamt könne nach der einschlägigen Literatur davon ausgegangen werden, dass bei geringer Intensität und täglicher Expositionsdauer in Verbindung mit längerer Gesamteinwirkungsdauer ein gesundheitliches Risiko bestehe. Hier habe der Kläger ab Februar 1965 bis Ende des Jahres arbeitstäglich ca. acht Stunden in D. mit luftbetriebenen Eisenhämmern gearbeitet. Er sei darüber hinaus sein ganzes Erwerbsleben immer wieder Vibrationsgefährdungen ausgesetzt gewesen, so dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen beim Kläger gegeben seien. Dieses Ergebnis werde durch das medizinische Schadensbild bestätigt. Man könne nicht von vorliegenden medizinischen Voraussetzungen auf eine stattgehabte berufliche Belastung schließen, ohne dass diese bewiesen wäre. Jedoch bestätigten die erfüllten medizinischen Voraussetzungen das Ergebnis der Feststellung der arbeitstechnischen Voraussetzungen. Zudem spreche für das gefundene Ergebnis das späte Datum der medizinischen Feststellungen, auch wenn der Kläger glaubhaft angebe, bereits 1979 Schmerzen in den Ellenbogengelenken gehabt zu haben. Alternative Ursachen seien nicht feststellbar.

Gegen das ihr am 1. Juli 2011 zugestellte Urteil hat die Beklagte noch im gleichen Monat Berufung eingelegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die Exposition sei vom Gericht unrichtig festgestellt werden. So habe das Gericht ausgeführt, der Kläger habe an sechs Tagen in der Woche über acht Stunden lang Stemmarbeiten ausgeführt. Dies hätten die Zeugen nicht bestätigt, wie die Beklagte ausführlich dargelegt hat. Schließlich lägen nach dem amtlichen Merkblatt die Voraussetzungen der BK 2103 nicht vor. Bezüglich der Klage auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung haben die Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vom 8. Dezember 2016 einen Teilvergleich geschlossen.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 3. Mai 2011 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass eine Ellenbogengelenksarthrose rechts mehr als links, eine beidseitige Arthrose der distalen Radioulnargelenke und eine Arthrose beider Acromioclaviculargelenke als Berufskrankheit nach Nr. 2103 der Anl. 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung festgestellt werden.

Er hat seinerseits ausführlich den Ausführungen der Beklagten widersprochen.

Die Beigeladene hat keinen Antrag gestellt.

Im Auftrag des Senats hat der Bereich Prävention der Beklagten eine ergänzende Stellungnahme abgegeben. Darin hat er nochmals betont, er könne keine Grenze für eine Belastungsdosis ermitteln. Dies ergebe sich aus den letzten Änderungen des ärztlichen Merkblattes der streitigen Berufskrankheit. Gleichwohl hat er die Belastung des Klägers noch einmal eingehend dargelegt.

Im Auftrag des Senats hat Prof. Dr. S. - Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie - ein Gutachten vom 21. April 2015 nach einer ambulanten Untersuchung des Klägers erstellt. Dieser hat die Diagnosen Ankylose beider Ellenbogengelenke durch destruierende Arthrose (rechts > links), Arthrose des distalen Radio-Ulnargelenkes (rechts > links) sowie Impingementsyndrom beider Schultergelenke bei mäßiger Arthrose des AC-Gelenkes beiderseits gestellt. Weiter hat der Sachverständige ausgeführt, insgesamt erscheine es plausibel, dass der Kläger in dem Zeitraum von 1961 bis 1967 mindestens zwei bis vier Stunden arbeitstäglich und dies an mehr als 220 Tagen pro Jahr einer Exposition ausgesetzt gewesen sei, die der Orientierungshilfe für die Ermittlung der Gesamtbelastungsdosis von Bergleuten entspreche. Im Jahre 2002, also knapp 40 Jahre nach der in Frage kommenden beruflichen Belastung, sei bei dem Kläger erstmals ein aktenkundiges Röntgenbild der Ellenbogengelenke angefertigt worden. Bereits in diesem Bild habe sich eine ausgesprochen schwere Arthrose beider Ellenbogengelenke gezeigt. Auch wenn sich der zeitliche Verlauf retrospektiv nur schwer abschätzen lasse, so könne nach allgemeiner fachärztlicher Erfahrung gesagt werden, dass die Entwicklung solcher schweren Veränderungen eines langen, gegebenenfalls auch 20 Jahre und längeren Zeitraums bedürfe. Damit ließen sich diese Veränderungen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf die Tätigkeit des Klägers zurückführen. Mögliche konkurrierende Faktoren, wie Verletzungen oder entzündliche Erkrankungen des Ellenbogengelenkes, lägen nicht vor.

Der Sachverständige hat weiter ausgeführt, Arthrosen der Ellenbogengelenke hätten etwa 2 % Prävalenz im Vergleich zu anderen Arthrosen (z.B. Gonarthrose mit bis zu 60 bis 80 % innerhalb der älteren Bevölkerung); diese seien also ausgesprochen selten. Neben Verletzungsfolgen (z.B. nach Frakturen oder Verrenkung) oder entzündlichen Systemerkrankungen (z.B. Rheuma) könne als gesichert gelten, dass die berufliche Belastung des Ellenbogengelenkes - insbesondere eine chronische Vibrationsbelastung - ein Risikofaktor für eine Ellenbogenarthrose sei. Andere Gesundheitsstörungen seien nicht festgestellt worden. Insgesamt sei ein ursächlicher Zusammenhang wahrscheinlich.

Bei seiner eigenen Untersuchung habe sich eine deutliche Zunahme der Funktionsstörungen im Bereich der Ellenbogengelenke gezeigt. Es bestehe auch eine zunehmende Arthrose des distalen Radio-Ulnargelenkes. Diese und Veränderungen beider Acromioclaviculargelenke seien ebenfalls als Folge der beruflichen Exposition zu bewerten.

In einer beratenden ärztlichen Stellungnahme kam der Orthopäde Dr. T. zu dem Ergebnis, dass die grundsätzliche Problematik in dem Gutachten gut herausgearbeitet sei und man der medizinischen Argumentation keine objektiv begründete Gegenposition entgegenstellen könne. Er habe bereits in seiner vorherigen Stellungnahme darauf hingewiesen, dass hier wahrscheinlich eine so genannte Abnutzungsform dieser Berufserkrankung vorliege. Dem Gutachten könne inhaltlich und im Ergebnis "ohne wenn und aber" gefolgt werden. Schicksalhafte Arthrosen in den Ellenbogengelenken seien eher selten und meistens nicht in dieser Ausprägung und Verteilung vorhanden, wie dies bei dem Kläger der Fall sei. Auch dies spreche für eine wesentliche Ursächlichkeit der beruflichen Belastungen. Aus medizinischer Sicht rate er nochmals dazu, die Berufskrankheit anzuerkennen.

Die Beklagte hat kritisiert, der Sachverständige lege eine unrichtige Exposition zugrunde. Zutreffend sei hier die siebte Stellungnahme der Präventionsabteilung, die hier genauer differenziere. In der beigefügten Stellungnahme hat die Präventionsabteilung nochmals betont, dass der Kläger im Zeitraum von September 1959 bis Ende 1964 nicht arbeitstäglich Stemmarbeiten mit Pressluftwerkzeugen ausgeführt habe. Dies sei von den jeweiligen Baustellen abhängig gewesen. Nur wenn wochenweise derartige Arbeiten erforderlich gewesen seien, habe die Stemmzeit ca. zehn Stunden/Woche betragen. Für den anschließenden Zeitraum bis Ende 1965 (Baustelle D.) sei eine Belastung an 300 Tagen in einem zeitlichen Umfang von gegebenenfalls maximal sieben Stunden/Tag von einer Tagesschwingbeschleunigung von ca. 16 Meter/Sekunde2 auszugehen. In dem anschließenden Zeitraum bis Mitte/Ende 1967 (ca. 1,5 bis 2 Jahre, Baustelle L.) habe der Kläger in ca. fünf Tagen/Monat "ganztägig" Stemmarbeiten durchgeführt. Insgesamt sei hier von einer Belastung an 40 Tagen/Jahr im zeitlichen Umfang von maximal sieben Stunden/Tag bei einer Tagesschwingbeschleunigung A (8) von ca. 16 Meter/Sekunde2 auszugehen. Im Zeitraum von Mitte/Ende 1967 bis August 1971 (ca. 3,66 Jahre) sei der Kläger ebenfalls nicht wöchentlich bzw. arbeitstäglich mit Stemmarbeiten beschäftigt gewesen. Sofern Stemmarbeiten durchgeführt worden seien, sei von einer Belastung von zwei Stunden/Tag auszugehen. Von September 1971 bis Dezember 1982 (11,75 Jahre) sei nur von einer geringen Belastung auszugehen. Diese sei mit zwei Stunden/Tag mit einer Tagesschwingbeschleunigung A (8) von 8 Meter/Sekunde2 anzusetzen. Ähnliches gelte sodann für den Zeitraum von Januar 1983 bis Juni 1990 (7,5 Jahre) sowie von Juli 1990 bis Oktober 1993 (ca. 3,3 Jahre). Für den anschließenden Zeitraum bis Dezember 1995 sei von einer noch geringeren Belastung auszugehen. Von einer Gefährdung im Sinne der streitigen Berufskrankheit sei nach dem geltenden Merkblatt aber erst auszugehen, wenn diese mehrjährig arbeitstäglich und dann mehrstündig ausgeführt werde. Dies sei hier nur in dem Zeitraum von Ende 1964 bis Ende 1965 der Fall gewesen.

Der Senat hat Prof. Dr. S. auf die umstrittene Exposition hingewiesen und erneut eine Stellungnahme von diesem eingeholt. Dieser hat ausgeführt, dass das Ellenbogengelenk anders als viele andere Gelenke des Körpers nur sehr gering oder gar keine primären Arthrosen ausbilde. Sowohl nach seiner eigenen Untersuchung als auch in der Literatur seien weitestgehend alle Arthrosen des Ellenbogengelenkes plausibel auf einen oder mehrere Faktoren (berufliche, sportliche Belastung, Unfall, entzündliche Gelenkserkrankungen oder Fehlbildung) zurückgeführt worden. Im Hinblick darauf, dass der Kläger einer erheblichen, potentiell schädigenden beruflichen Belastung ausgesetzt gewesen sei und andere konkurrierende Faktoren fehlten, sei aus medizinischer Sicht hinreichend wahrscheinlich, dass die jetzige Erkrankung auf diese berufliche Belastung zurückzuführen sei. Eine Ellenbogengelenksarthrose falle zunächst nicht durch Schmerzen auf. Sie führe zunächst auch zu nur mäßigen Bewegungseinschränkungen. Im Hinblick auf den großen Bewegungsradius und die Anpassungsfähigkeit der gesamten oberen Extremitäten führe diese Erkrankung bei den Betroffenen oftmals erst in der Spätphase zu einer Behandlungsbedürftigkeit. Ein solcher Prozess könne sich über Jahrzehnte kontinuierlich hinziehen. Damit spreche auch der zeitliche Verlauf keineswegs gegen eine Kausalität. Zudem habe bereits im Jahre 1970 Arbeitsunfähigkeit aufgrund von Gelenkproblemen bestanden. Zusammenfassend hat der Sachverständige ausgeführt, dass der Kläger einer gefährdenden Exposition ausgesetzt gewesen sei. Damals sei mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine Schädigung des Gelenkes erfolgt. Der Sachverständige hat in seiner Stellungnahme einen Fachaufsatz "Risikofaktoren für Knorpelschaden und Arthrose des Ellenbogengelenkes - Fallkontrollstudie und systematisches Literaturreview" beigefügt.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten und der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen. Diese Unterlagen waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung und der Entscheidungsfindung des Senats.