Die zulässige Berufung ist unbegründet, denn die zulässige Klage des Klägers ist nicht begründet.

Der Bescheid der Beklagte vom 24. Juni 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Oktober 2008 ist rechtmäßig. Sie durfte damit ihren Bescheid vom 24. September 1997 zu Recht nach § 45 SGB X mit Wirkung für die Vergangenheit hinsichtlich des Zahlbetrags zurücknehmen und nach § 50 Abs. 1 SGB X die überzahlte Witwerrente unter angemessener Berücksichtigung ihres Mitverschuldens vom Kläger zurückfordern.

Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet, rechtswidrig ist, darf er nach § 45 Abs. 1 SGB X, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden. Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nach Absatz 2 nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsakts vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist (Satz 1); das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder Vermögensdispositionen getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann (Satz 2). Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nach Absatz 2 Satz 3 nicht berufen, soweit der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (Nr. 2), oder er die Rechtswidrigkeit kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte (Nr. 3); grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat. Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden (Absatz 3 Satz 1). Bis zum Ablauf von zehn Jahren nach seiner Bekanntgabe kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung nach Absatz 2 zurückgenommen werden, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 2 oder 3 gegeben sind (Absatz 3 Satz 3). Nur in den Fällen des Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen (Absatz 4 Satz 1). Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts für die Vergangenheit rechtfertigen (Absatz 4 Satz 2).

Der Bescheid vom 24. September 1997 war hinsichtlich des Zahlbetrags der Witwerrente von Anfang an rechtswidrig. Mit ihm gewährte sie dem Kläger Witwerrente und berechnete diese ohne Einkommensanrechnung. Tatsächlich hätten jedoch die vom Kläger bezogenen Unfallrenten angerechnet werden müssen. Die Höhe der Unfallrenten sowie deren Anrechnung sind zwischen den Beteiligten nicht streitig. Auch der Senat hat keine Bedenken gegen die Berechnungen im Bescheid vom 24. Juni 2008.

Die Beklagte hat den Kläger letztlich auch ordnungsgemäß angehört i.S.d. §§ 24 Abs. 1, 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X. Zwar hat sie ihn vor Erlass des auf § 45 SGB X gestützten Bescheids vom 24. Juni 2008 mit Schreiben vom 11. April 2008 zu einer beabsichtigten Bescheidsabänderung nach § 48 SGB X angehört und damit nicht die Verschuldenstatsachen, die die Anwendung des § 45 SGB X begründen, mitgeteilt. Dies hat sie jedoch im dann erlassenen Bescheid vom 24. Juni 2008 nachgeholt und dem Kläger im Rahmen des Widerspruchsverfahrens damit die Möglichkeit der Äußerung zu sämtlichen entscheidungserheblichen Tatsachen eröffnet, die dieser auch genutzt hat. Die zunächst fehlerhafte Anhörung ist damit nach § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X geheilt worden.

Die Beklagte hat auch die Ein-Jahres-Frist nach § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X eingehalten. Die Kenntnis der relevanten Tatsachen durch den zuständigen Sachbearbeiter (vgl. BSGE 77, 295, 298; BSGE 60, 239, 241; BVerwGE 70, 356, 358) beschränkt sich nicht nur auf diejenigen, aus denen sich die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts ergibt, sondern umfasst auch die übrigen Rücknahmevoraussetzungen (vgl. BSGE 62, 103, 108; BSGE 60, 239, 240) einschließlich der Tatsachen für die sachgerechte Ermessensausübung (vgl. BVerwGE 100, 199, 201; Steinwedel in Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, Stand: September 2003, § 45 SGB X, Rdnr. 27), die erst mit der Anhörung in Erfahrung gebracht werden können. Insofern begann die Frist erst mit Eingang der Anhörungsantwort (vgl. BSG in SozR 3-1300 § 45 Nr. 42 S. 140), d.h. am 15. April 2008. Die Jahresfrist wäre damit erst am 14. April 2009 und damit lange nach Bekanntgabe des Rücknahmebescheids vom 24. Juni 2008 abgelaufen.

Zwar hat die Beklagte bei Erlass des Bescheids vom 24. Juni 2008 die 10-Jahres-Frist des § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X seit Bekanntgabe des Bescheids vom 24. September 1997 nicht eingehalten. Nach § 45 Abs. 3 Satz 4 SGB X kann jedoch ein Verwaltungsakt über eine laufende Geldleistung, hier die Witwerrente, auch nach Ablauf der Frist von 10 Jahren zurückgenommen werden, wenn diese Geldleistung, wie im Falle des Klägers, mindestens bis zum Beginn des Verwaltungsverfahrens über die Rücknahme gezahlt wurde. Die Zwei-Jahresfrist des § 45 Abs. 3 Satz 1 SGB X dagegen gilt nur für den gutgläubigen Begünstigten. Der Kläger hat jedoch zumindest grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtige bzw. unvollständige Angaben gemacht, auf denen der Bescheid vom 24. September 1997 beruht; zudem kannte er die Unrichtigkeit dieses Bescheids infolge grober Fahrlässigkeit nicht (§ 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 und 3 SGB X).

Dies ergibt sich aus Folgendem: Der Kläger hat die Angaben in seinem Antrag auf Hinterbliebenenrente, in dem auf dem Formular "Einkunftsangaben" unter Punkt 7 "Dauerhaftes Erwerbsersatzeinkommen" u.a. der Unterpunkt 7.4 "Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung" mit "nein" angekreuzt war, am 18. Februar 1997 mit seiner handschriftlichen Unterschrift bestätigt. Damit hat er jedenfalls grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtige Angaben gemacht. Die grobe Fahrlässigkeit entfällt zum einen nicht durch das Alter des Klägers oder den Umstand der Trauer über den kurz davor liegenden Tod seiner Ehefrau. Woraus die vom Kläger hierdurch für erforderlich gehaltene erhöhte Verpflichtung zur Aufklärung folgen soll und welchen Inhalt diese erhöhte Aufklärungspflicht gegenüber der ohnehin bestehenden Aufklärungspflicht der Beklagten haben soll, kann der Senat nicht erkennen. Eine Begründung hierfür bleibt der Kläger ebenso schuldig wie den Nachweis, dass die behauptete erhöhte Aufklärungspflicht seitens der Beklagten überhaupt verletzt wurde. Zum anderen entfällt auch durch den weiteren Vortrag des Klägers, nämlich den wiederholten Hinweis auf sein Alter sowie den Umstand, dass er bei der Antragstellung die Beratungshilfe der Sachbearbeiterin bei der Stadt B. in Anspruch genommen habe, nicht dessen grobe Fahrlässigkeit. So war der Kläger zum Zeitpunkt der Rentenantragstellung im Jahre 1997 erst 63 Jahre alt, weshalb der Senat nicht ansatzweise davon überzeugt ist, dass er aufgrund seines Alters nicht in der Lage gewesen sein soll, die Reichweite der im Rentenantragsformular abgefragten Angaben zu erfassen. Dass sich der Kläger infolge der Trauer über den Tod seiner Ehefrau zum Zeitpunkt der Rentenantragstellung in eingeschränkter geistiger Verfassung befunden hat, kann der Senat nachvollziehen. Der Kläger bediente sich jedoch bei der Antragstellung der Unterstützung seiner Tochter, der Zeugin A., so dass sich sein Zustand schon deshalb nicht auf den Inhalt der Angaben bei der Antragstellung ausgewirkt haben kann. Aber auch die zusätzliche Inanspruchnahme der Beratungshilfe seitens der Sachbearbeiterin spricht nicht gegen die grob fahrlässige Bestätigung der hinsichtlich der vom Kläger bezogenen Unfallrenten unzutreffenden Angaben im Rentenantrag. Der Senat ist auch in Wertung der Zeugenaussage der Tochter des Klägers nicht davon überzeugt, dass der Sachbearbeiterin auch die Unterlagen zur bezogenen Unfallrente vorgelegen haben. Zwar hat die Zeugin A. im Rahmen ihrer Vernehmung im Erörterungstermin vom 10. März 2014 sowie in der mündlichen Verhandlung vom 29. Juli 2014 angegeben, sich genau erinnern zu können, dass der Kläger alle Rentenbescheide, darunter "definitiv" auch die Unfallrentenbescheide, der Sachbearbeiterin zum Zwecke des Ausfüllen des Antragsformulars vorgelegt hat. Dies hält der Senat jedoch im Hinblick auf die seit der Antragstellung im Jahre 1997 verstrichene Zeitspanne von 17 Jahren für nicht glaubhaft. Dass die Zeugin nach eigenen Angaben von Berufs wegen ein gutes Gedächtnis hat, kann der Senat dabei als wahr unterstellen. Trotzdem ist er nicht davon überzeugt, dass nach einer derart langen Zeit noch das sichere Wissen vorhanden ist, welche Unterlagen im Einzelnen bei der Antragstellung vorgelegt worden sind. Zudem hat der Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 29. Juli 2014 einen ganz anderen Geschehensablauf zu Protokoll gegeben. Danach will der Kläger bei einer ersten Vorsprache bei der Rentenstelle lediglich die Sterbeurkunde seiner Frau sowie seinen Altersrentenbescheid, nicht aber seine Unfallrentenbescheide vorgelegt haben, während bei dem zweiten Termin, zu dem ihn seine Tochter begleitet hat, keine Unterlagen mehr vorgelegt worden seien. Gestützt wird diese Version durch den Umstand, dass die Sachbearbeiterin der Stadt B. lediglich die Vorlage der Sterbeurkunde vermerkt und allein den Bezug der knappschaftlichen Altersrente in das Formular aufgenommen hat. Der Senat erachtet es als nicht wahrscheinlich, dass die Sachbearbeiterin zwar den Bezug der gesetzlichen Rentenversicherung, nicht jedoch die Unfallrentenbescheide berücksichtigt hat. Eine nachvollziehbare Begründung hierfür kann der Senat nicht erkennen und geht daher mit der Beklagten nicht davon aus, dass die Unfallrentenbescheide bei Antragstellung vorgelegen hat. Für den Senat erscheint es darüber hinaus unwahrscheinlich, dass der Kläger zwar alle Rentenbescheide mit zur Antragstellung genommen habe will, bei der Antragstellung selbst jedoch aufgrund des Todesfalls so beeinträchtigt gewesen ist, dass er sich um nichts habe kümmern können und "praktisch nicht ansprechbar" gewesen ist. Die Nichterweislichkeit der Vorlage der Unfallrentenbescheide bei der Witwenrentenantragstellung aber geht zu Lasten des Klägers.

Dass die Angaben deshalb jedenfalls grob fahrlässig unrichtig gemacht wurden, wird letztlich sogar durch die Aussage der Zeugin A. bestätigt. Weder sie noch der Kläger hätten den Witwenrentenantrag nach dem Ausfüllen durch die Sachbearbeiterin der Stadt B. vor der Unterschrift nochmals kontrolliert. Der Kläger durfte das korrekte und vollständige Ausfüllen des Rentenantrags jedoch nicht in der Weise delegieren, dass er für eine etwaige Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben nicht verantwortlich ist. Zudem durfte er sich nicht darauf verlassen, "dass das bei einer Behörde alles seine Richtigkeit habe". Vielmehr hat er durch seine Unterschrift die volle Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben übernommen. Dass er den Antrag quasi "blind" unterschrieben hat, ist jedenfalls als grob fahrlässig einzustufen. Demgegenüber bleibt außer Betracht, dass die Sachbearbeiterin der Stadt B. den Bezug der Unfallrenten dem Altersrentenbescheid des Klägers hätte entnehmen können, da für den Senat noch nicht einmal dessen Vorlage bei der Antragstellung angesichts der unterschiedlichen Darstellungen der Klägerseite sowie der Zeugin A. mit der erforderlichen Gewissheit feststeht.

Der Kläger hat zudem die Unrichtigkeit des Rentenbescheids vom 24. September 1997 infolge grober Fahrlässigkeit nicht gekannt, weil er insoweit anhand der Ausführungen zur Berechnung der Monatsrente in Verbindung mit der Anlage 8 des Bescheids hätte erkennen können, dass lediglich seine Versichertenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Witwenrente angerechnet wurde, wohingegen die gleichzeitig bezogene Unfallrente im Rentenbescheid überhaupt keine Erwähnung findet. Davon dass der Kläger aufgrund entsprechender Auskünfte bei Rentenantragstellung davon ausgehen durfte, dass die bezogene Unfallrente nicht auf die Witwenrente angerechnet werde, ist der Senat nicht überzeugt. Der Aussage der Zeugin A. lässt sich nämlich nicht entnehmen, dass die Sachbearbeiterin bei der Rentenantragstellung eine derartige Auskunft erteilt hat. Im Gegenteil hat die Zeugin bekundet, dass anlässlich der Antragstellung weder Nachfragen noch Belehrungen erfolgt sind. Der Senat hält dies auch für nicht wahrscheinlich. Schließlich hat auch der Kläger diesen Vortrag im gerichtlichen Verfahren nicht mehr wiederholt.

Die Beklagte hat bei der Rücknahme das ihr nach § 45 Abs. 1 SGB X zustehende Ermessen in nicht zu beanstandender Weise ausgeübt. Aufgrund des nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfungsrechtes von Ermessensentscheidungen hat der Senat nur zu prüfen, ob das Ermessen ausgeübt wurde, die Grenzen des Ermessens von der Beklagten eingehalten worden sind und Ermessensfehler vorliegen. Ihr steht es in diesen Grenzen grundsätzlich frei, zu entscheiden, auf welche Umstände sie die zu treffende Ermessensentscheidung stützt (vgl. BSG in SozR 3-1300 § 45 Nr. 2; Nr. 5 S. 22). Anhaltspunkte für Ermessensfehler oder eine Ermessensreduzierung auf Null liegen nicht vor, die Beklagte hat daher zutreffend Erwägungen hinsichtlich der gegenüberstehenden privaten und der öffentlichen Interessen angestellt und hieraus eine Entscheidung gebildet. Sie hat sich mit dem Vortrag des Klägers auseinandergesetzt und demgegenüber die Interessen der Versichertengemeinschaft an der rechtmäßigen Bescheidserteilung und der Vermeidung einer entstehenden Mehrbelastung abgewogen. Das Ermessen ist gerichtlich nur dahingehend zu überprüfen, ob die Verwaltung bei ihrer Entscheidung alle wesentlichen Umstände beachtet hat. Sie hat keine willkürlichen Erwägungen angestellt. Anhaltspunkte für einen Ermessensfehlgebrauch im Sinne eines Nichtgebrauchs oder einer Ermessensunter- oder -überschreitung liegen nicht vor. Die Beklagte hat im Gegenteil, worauf auch das SG zutreffend hingewiesen hat, ihr eigenes Mitverschulden, den gleichzeitigen Bezug zweier Unfallrenten nicht früher erkannt zu haben, mit nachvollziehbarer Begründung dergestalt bei der Bemessung der Höhe des Rückforderungsbetrags berücksichtigt, dass sie nur die Hälfte der Überzahlung vom Kläger erstattet verlangt.

Rechtliche Bedenken hinsichtlich der Anwendung des § 50 Abs.1 SGB X bestehen nicht und werden auch vom Kläger nicht geltend gemacht. Auf die Möglichkeit der Ratenzahlung wurde der Kläger hingewiesen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.