Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) hat.

Der 1967 geborene Kläger erlernte den Beruf des Zootechnikers und war in diesem Beruf bis 1986 tätig. Von 1986 bis September 2004 arbeitete er als Forstwirt.

Im November 2005 beantragte er bei der Beklagten die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Die Beklagte zog die medizinischen Unterlagen der behandelnden Ärzte sowie den Reha-Entlassungsbericht der H.-M.-Klinik B. L. vom 14. Juni 2005 (Leistungsbeurteilung: Tätigkeit als Forstwirt 6 Stunden und mehr; mittelschwere Arbeiten in wechselnder Körperhaltung mit weiteren qualitativen Einschränkungen im Bereich des Bewegungs- und Haltungsapparates 6 Stunden und mehr) bei und beauftragte Dr. G. mit der Erstellung eines neurologischen/neurochirurgischen Gutachtens. Dieser gelangte in seinem Gutachten vom 28. Dezember 2005 zu der Einschätzung, dass der Kläger aufgrund multipler Erkrankungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und in seinem Beruf nur noch unter drei Stunden täglich erwerbstätig sein könne. Qualitative Einschränkungen seien im Hinblick auf den Haltungs- und Bewegungsapparat sowie auf besondere Gefährdungs- und Belastungsfaktoren zu beachten. Daraufhin holte die Beklagte ein neurologisches Zusatzgutachten des Dr. M. vom 20. März 2006 ein. Dieser schätzte ein, dass dem Kläger eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit vollschichtig zumutbar sei. In qualitativer Hinsicht bestünden Einschränkungen dahingehend, dass ihm Arbeiten mit Zwangshaltungen, häufigem Bücken, Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 10 kg oder Über-Kopf-Arbeiten und feinmotorische Arbeiten nicht mehr möglich seien.

Mit Bescheid vom 18. April 2006 lehnte die Beklagte den Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung ab und wies den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 1. Juni 2006 zurück.

Am 6. Juli 2006 hat der Kläger vor dem Sozialgericht Meiningen (SG) Klage erhoben und zur Begründung ausgeführt, dass sein Hausarzt die Klageerhebung empfohlen habe, da wegen der vorliegenden massiven Gesundheitsstörungen, insbesondere seitens der Wirbelsäule, der Borreliose und der rezidivierenden Belastungsminderung, eine Erwerbstätigkeit von mindestens sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes nicht möglich sei.

Das SG hat einen Befundbericht mit medizinischen Anlagen des behandelnden Hausarztes Dr. Z. vom 11. November 2006 beigezogen sowie ein psychiatrisch/psycho-therapeutisch/neurologisches Gutachten des Dr. D. und ein orthopädisches Gutachten des Dr. I. eingeholt.

Dr. D. hat in seinem Gutachten vom 25. April 2007 folgende Diagnosen gestellt: psychogenes Schmerzsyndrom (gleichbedeutend: anhaltend somatoforme Schmerzstörung, Psychalgie, ICD-10: F45.4), HWS-Syndrom (ICD-10: M54.2), Kreuzschmerzen (Lumbago - ICD-10: M54.5), fachfremd Arthralgie sowie arterieller Hypertonus. Dem Kläger sei eine vollschichtige, auch schwere Erwerbstätigkeit zumutbar. Er sei noch in der Lage, Arbeiten im Freien und in geschlossenen Räumen, im Sitzen, Stehen und in wechselnden Körperhaltungen auszuführen. Bezüglich einseitiger körperlicher Belastungen bestünden keine Einschränkungen. Aufgrund der bestehenden psychischen Störung und insbesondere aufgrund der Medikation mit zentral wirksamen Schmerz- und Beruhigungsmitteln sollten Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten und Arbeiten an schnell laufenden Maschinen ebenso vermieden werden wie Akkordarbeiten. Wechsel- und Nachtschichten seien ebenso wie Publikumsverkehr nicht ausgeschlossen. Aufgrund der bisherigen beruflichen Biographie des Klägers solle keine besondere soziale Verantwortung übernommen werden. Bezüglich Immissionen bestünden keine Einschränkungen. Zusätzliche Pausen seien nicht erforderlich. Der Kläger sei in der Lage, viermal täglich 500 Meter in jeweils unter 20 Minuten ohne erhebliche Schmerzen bzw. Gefährdung der Gesundheit oder übermäßige körperliche Anstrengung zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel zu den Hauptverkehrszeiten zu nutzen. Er sei aufgrund der Medikation mit zentral wirksamen Schmerz- und Beruhigungsmitteln jedoch nicht in der Lage, ein Kraftfahrzeug zu führen. Das psychogene Schmerzsyndrom solle konsequent psychiatrisch und psychotherapeutisch behandelt werden.

Dr. I. hat im Gutachten vom 14. Dezember 2007 folgende Gesundheitsstörungen diagnostiziert: chronisches lokales Schmerzsyndrom der Halswirbelsäule bei Bandscheibenprotrusionen HWK 3/4 und 4/5, chronisches lokales Schmerzsyndrom der Lendenwirbelsäule bei Bandscheibenprotrusion LWK 3/4, subakromiales Schmerzsyndrom beidseits bei subakromialem Impingement, links bei Nonnvariante eines Os acromiale, beginnende Koxarthrose beidseits, beginnende Gonarthrose beidseits, grobschlägiger Tremor, psychogenes Schmerzsyndrom (gleichbedeutend: anhaltend somatoforme Schmerzstörung, Psychalgie), arterielle Hypertonie, Adipositas, Hypothyreose, abgelaufene Ebstein-Barr-Virus Infektion sowie Verdacht auf abgelaufene Borrelien-Infektion. Der Sachverständige hat eingeschätzt, dass der Kläger noch in der Lage ist, regelmäßig ohne die Gefahr einer Schädigung der Gesundheit vollschichtig körperlich leichte Arbeiten zu verrichten. Möglich sei eine Tätigkeit im Sitzen, Stehen oder in wechselnder Körperhaltung in zumindest überwiegend geschlossenen Räumen, jedoch ohne einseitige körperliche Belastungen wie z. B. häufiges Bücken, häufiges Steigen, Heben, Tragen von Lasten, Über-Kopf-Arbeiten, Arbeiten auf Leitern und Gerüsten und Arbeiten an schnelllaufenden Maschinen. Zu vermeiden seien Akkordarbeiten ebenso wie die Übernahme besonderer sozialer Verantwortung. Wechsel- und Nachtschichten seien ebenso wie Publikumsverkehr möglich. Die Tätigkeiten sollten ohne Lärm, Zugluft, Feuchtigkeit und starke Temperaturschwankungen erfolgen. Keine Einschränkungen würden sich durch Staub, Dämpfe oder bestimmte allergene Stoffe ergeben. Zusätzliche Pausen im Arbeitsablauf seien nicht erforderlich. Die Wegefähigkeit des Klägers sei gegeben. Aufgrund der Medikation mit zentral wirksamen Schmerz- und Beruhigungsmitteln sei er jedoch nicht in der Lage, ein Kraftfahrzeug zu führen. Die Gesundheitsstörungen auf orthopädischem Gebiet könnten durch konsequente physiotherapeutische Behandlung unter Ausnutzung des ambulanten Heilmittelkatalogs gebessert werden. Als vordergründig hat Dr. I. das psychogene Schmerzsyndrom im Sinne der somatoformen Schmerzstörung erachtet und eine psychiatrisch/psychotherapeutische Behandlung empfohlen.

Das SG hat die Klage sodann mit Urteil vom 17. Juni 2008 abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, der Kläger sei nicht erwerbsgemindert, da er jedenfalls leichte Tätigkeiten noch vollschichtig verrichten könne. Dies ergebe sich aus den Gutachten der Dres. D. und I.

Mit seiner am 10. November 2008 eingelegten Berufung gegen das ihm am 22. Oktober 2008 zugestellte Urteil verfolgt der Kläger sein Begehren weiter und hat geltend gemacht, er sei in mehrfacher Hinsicht körperlich nicht mehr belastbar. Insbesondere leide er aufgrund einer Borrelioseerkrankung an rezidivierenden Schmerzattacken. Die durch Dr. K. festgestellte somatoforme Schmerzstörung sei ein Unterbegriff der Somatisierungsstörung. Der von Dr. K. zugrunde gelegte ICD-10 entspreche nicht mehr der modernen Auffassung psychiatrischer Erkrankungen und deren Definition. Die in seinem Gutachten getroffenen Diagnosen seien unzutreffend. Dr. B. gelange dagegen zum Ergebnis, dass eine "vollständige Erwerbsunfähigkeit MdE 100" vorliege und dass dies seit dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit im September 2004 der Fall sei. Diese Feststellungen seien bislang nicht widerlegt. Er hat schließlich einen Arztbrief der Dr. U. vom 25. November 2013, diverse Textbausteinanlagen zur somatoformen, zur Konversions- und zur Persönlichkeitsstörung sowie eine "Stellungnahme zur ergänzenden Stellungnahme von Dr. K." des Priv.-Doz. Dr. B. vom 22. September 2014 mit Anlagen übersandt.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 17. Juni 2008 sowie den Bescheid der Beklagten vom 18. April 2006 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 1. Juni 2006 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihm ab dem 1. Dezember 2005 Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung in gesetzlicher Höhe zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie bezieht sich auf ihre Ausführungen im Widerspruchs- und Klageverfahren und ist der Auffassung, dass dem Gutachten des Dr. B. nicht zu folgen sei, da die von ihm erhobenen medizinisch-technischen Befunde sämtlich als normal angegeben wurden. Wesentlich sei letztlich aber nur die Frage, ob aus den Befunden eine quantitative Leistungsminderung nachvollziehbar begründet werden könne, unabhängig davon, welche Krankheit als Ursache vorliege. Eine schlüssige Begutachtung der geklagten Schmerzsymptomatik sei dem Gutachten nicht zu entnehmen. Der Beurteilung Dr. K. im Gutachten vom 26. Juni 2014 könne zum einen hinsichtlich des Leistungsfalls nicht vollständig gefolgt werden. So sei der im Befundbericht des Dr. Z. beschriebene Tremor nicht nachvollziehbar. Sonstige konkrete Befunde seien dem Befundbericht nicht zu entnehmen. Auch sei es nicht möglich, für einen 10 Jahre zurückliegenden Zeitpunkt ein psychiatrisches oder psychosomatisches Krankheitsbild eindeutig nachzuweisen. So seien zum Beispiel im Gutachten des Dr. O. aus dem Jahre 2010 zum Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung andere Feststellungen getroffen worden. Schließlich lägen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen beim Kläger letztmalig bei einem fiktiven Leistungsfall im Januar 2012 vor.

Der Senat hat im Berufungsverfahren Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte, darunter des Hausarztes Dr. Z. vom 23. April 2012, eingeholt sowie die Erstellung eines neurologisch/psychiatrischen Gutachtens bei Dr. O. in Auftrag gegeben. Dieser hat in seinem Gutachten vom 1. April 2010 folgende Diagnosen gestellt: chronisches Schmerzsyndrom der Halswirbelsäule ohne neurologische Beteiligung (ICD M54.2), chronisches Schmerzsyndrom der Brustwirbelsäule ohne neurologische Beteiligung (ICD M54.1), chronisches Schmerzsyndrom der Lendenwirbelsäule ohne neurologische Beteiligung (ICD M54.5), chronischer Spannungskopfschmerz (ICD G44.2), essentieller Tremor (ICD G25.0), leichtgradiges Carpaltunnelsyndrom beidseits (ICD G56.0 B), Dysthymia (ICD F34.1). Der Kläger könne noch leichte Tätigkeiten vollschichtig in wechselnder Körperhaltung verrichten. Zu meiden seien längere Zwangshaltungen und widrige Witterungsbedingungen ebenso wie aufgrund der psychomentalen Symptome Tätigkeiten mit stärkerem Stress sowie in Schicht- oder Akkordarbeit. Aufgrund des essentiellen Tremors könnten Arbeiten mit erhöhten Anforderungen an die Feinmotorik der Hände nicht mehr bewältigt werden. Die Wegefähigkeit sei gegeben, betriebsunübliche Pausen seien nicht erforderlich. Eine Tätigkeit als Produktionshelfer sei trotz des essentiellen Tremors und der dadurch gegebenen Einschränkungen der Fingerfertigkeit noch möglich, da der Tremor auch unter dem Stress der gutachterlichen Untersuchung nur diskret und feinschlägig in Erscheinung getreten sei. Es handele sich um hoffnungslos chronifizierte Beschwerden ohne begründete Aussicht auf eine Besserung. Einer weiteren Begutachtung auf einem anderen Fachgebiet bedürfe es nicht. Ob beim Kläger eine Borreliose vorliege, könne nicht mit Sicherheit beantwortet werden, jedenfalls liege keine Neuro-Borreliose vor. Der Nachweis einer persistierenden Borrelien-Serologie im Anschluss an eine antibiotische Behandlung 2009 sei nicht erbracht worden. Jedenfalls resultierten hieraus keine wesentlichen quantitativen Einschränkungen des beruflichen Leistungsvermögens.

Auf Antrag des Klägers nach § 109 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) hat der Senat ein internistisches Gutachten des Dr. B. eingeholt. Er hat in seinem Gutachten vom 31. Mai 2012 folgende Diagnosen gestellt: chronische Lyme-Borreliose, chronische Lyme-Neuroborreliose sowie arterielle Hypertonie. Aufgrund dieser Diagnosen hat er eingeschätzt, dass beim Kläger eine "vollständige Erwerbsunfähigkeit, MdE 100" seit dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit 2004 vorliege. Dieser Gesundheitszustand lasse sich "möglicherweise" durch eine erneute synchron kombinierte antibiotische Langzeitbehandlung bessern. Es sei jedoch davon auszugehen, dass irreversible Schädigungen eine Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit ausschlössen.

In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 1. November 2012 hat Dr. O. ausgeführt, dass die apodiktische Form der Diagnosestellung "Lyme-Borreliose" durch Dr. B. im Gegensatz zu dessen Aussage stehe, es gebe keine Untersuchungsmethode, die die Erkrankung beweisen könne. Dr. B. stütze seine Diagnose auf frühere positive Borrelienbefunde und auf die subjektiv vom Kläger vorgetragenen Beschwerden, ohne deren Validität geprüft zu haben. Der von ihm - fachfremd - erhobene neurologische Befund sei nicht als valide zu bezeichnen und nicht geeignet, das Vorliegen einer neurologischen Erkrankung, wie z.B. einer Neuroborreliose, zu objektivieren. Im Gegenteil stelle er gerade eine negative Borrelien-Serologie fest. Schließlich werde in keiner Weise näher begründet, weshalb die vermutete Borreliose-Erkrankung zu einer tatsächlichen Einschränkung des beruflichen Leistungsvermögens führe. Dr. B. habe eine Konsistenzprüfung der geklagten Beschwerden, z.B. nach der Leitlinie für die Begutachtung von Schmerzen, unterlassen. Auch von dem für die sozialrechtliche Würdigung von Depressionen einschlägigen Fragenkatalog habe er keinen Gebrauch gemacht. Schließlich gehe es bei der Beurteilung im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung ausdrücklich nicht um eine "MdE".

Auf den vom Kläger übersandten Arztbrief der Dr. U. vom 25. November 2013 hat der Senat ein weiteres neurologisch/psychiatrisches Gutachten des Dr. K. eingeholt. Dieser hat in seinem Gutachten vom 24. Juni 2014 auf psychiatrischem Fachgebiet folgende Diagnosen gestellt: schwere anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40), dissoziative Störung in Form einer dissoziativen Bewegungsstörung und einer dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörung (ICD-10 F44.4, F44.6), Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F 62.80). Auf neurologischem Fachgebiet hat er eine rezidivierende Migräne mit Aura, einhergehend mit Spannungskopfschmerzen im Rahmen des Schmerzsydroms sowie den neurologischen Nachweis einer Kompressionsneuropathie des Nervus peronaeus communis beidseits ohne funktionell relevante Ausfälle diagnostiziert und eingeschätzt, dass beim Kläger ein aufgehobenes Leistungsvermögen seit 23. April 2012 bestehe. Es bestehe keine Aussicht, dass sich der Gesundheitszustand mit Auswirkungen auf das Leistungsvermögen verbessere. Bereits Ende 2004/Anfang 2005 seien die Symptome einer chronischen Schmerzstörung aufgetreten. Im Laufe des Jahres 2008 habe das Schmerzsyndrom dann eine weitere Generalisierungstendenz gezeigt. Trotz intensiver stationärer Behandlung auf somatischem Fachgebiet sei es zu keiner durchgreifenden Besserung gekommen. Der Hausarzt des Klägers Dr. Z. habe schließlich in seinem Befundbericht vom 23. April 2012 ausführlich das gesamte Krankheitsbild des Klägers und die eingetretene Verschlechterung beschrieben. Die mit dem schweren Schmerzsyndrom einhergehende Persönlichkeitsveränderung habe beim Kläger eine deutliche Störung der alltäglichen Funktionsfähigkeit zur Folge. Dies sei bislang bei der diagnostischen Einordnung des Krankheitsbildes noch nicht berücksichtigt worden. Dagegen habe niemals eine Neuroborreliose bestanden. Die Schmerzproblematik werde einzig und allein durch die schwere seelische Erkrankung in Form der somatoformen Schmerzstörung bedingt, die seit mindestens 10 Jahren bekannt sei, jedoch nicht adäquat behandelt werde. Hieraus habe sich in typischer Weise ein chronisches Schmerzsyndrom und infolge dessen eine Persönlichkeitsveränderung entwickelt. Es finde sich keine Inkonsistenz zwischen Ausmaß der geschilderten Beschwerden und der durchgeführten Therapie. Die Analyse der bestehenden Funktionseinschränkungen und ihre Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Klägers ergebe, dass das schwere Schmerzsyndrom das gesamte Denken und den Tagesablauf bestimme. Es finde sich ein sozialer Rückzug und ein schwerer Leidensdruck. Hieraus resultiere eine globale Fähigkeitsstörung. Die dissoziativen Gangstörungen beeinflussten zweifelsohne das Steh- und Gehvermögen. Auch die ICF-Klassifikation belege eine massive und globale Fähigkeitsstörung des Klägers. Eine willentliche Beeinflussbarkeit der Beschwerden sei dem Kläger nicht möglich. Zum Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D. im April 2007 sei die Schmerzsymptomatik dagegen noch nicht so stark ausgeprägt gewesen. Dr. O. sei insoweit zu widersprechen, als dieser darlege, dass die Voraussetzungen der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht gegeben seien. Die von ihm dargelegte Diagnose des chronischen Schmerzsyndroms im gesamten Wirbelsäulenbereich sowie der chronische Spannungskopfschmerz seien gerade Ausdruck dieser anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Zudem sei Dr. O. nicht auf die dissoziativen Störungen eingegangen und habe die Persönlichkeitsveränderung aufgrund der chronischen Schmerzen nicht diskutiert. Das Gutachten des Dr. B. könne nicht als Entscheidungsgrundlage herangezogen werden, da die Diagnose der chronischen Lyme-Borreliose nicht zutreffe. Auch tue sich Dr. B. mit der sozialmedizinischen Terminologie schwer. Das Gutachten sei schließlich nicht auf Basis der Leitlinien für die Schmerzbegutachtung erstellt worden und weise insgesamt erhebliche Mängel auf.

In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 25. August 2014 hat Dr. K. ausgeführt, der Hausarzt Dr. Z. kenne das Krankheitsbild des Klägers seit 1991 und habe im Befundbericht vom 23. April 2012 schlüssig dargelegt, dass eine erhebliche Befundverschlechterung eingetreten sei. Die dort dargelegten Befunde entsprächen in weitem Rahmen der Befunderhebung bei seiner Begutachtung des Klägers. Dr. Z. habe das Schmerzsyndrom bereits adäquat eingeordnet. Die Tremorsymptomatik könne durchaus intermittierend auftreten, so dass der im Befundbericht des Dr. Z. beschriebene Tremor, der im Übrigen auch schon von Dr. M. vom Klinikum S. erwähnt worden sei, nachvollzogen werden könne. Letztlich sei jedoch die Leistungsfähigkeit des Klägers nicht durch den Tremor, sondern durch seine schwere Schmerzkrankheit beeinträchtigt. Dessen Einwänden sei zu entgegnen, dass der ICD-10, den er seinen Diagnosen zugrunde gelegt habe, noch der modernen Auffassung psychiatrischer Krankheiten und deren Definitionen entspreche.

Der Senat hat den Beteiligten einen Auszug aus dem berufskundlichen Sachverständigengutachtens der H. J. vom 6. Juni 2004 aus einem anderen Verfahren des Senats (Az.: L 6 RJ 301/02) zur Tätigkeit eines Produktionshelfers zur Kenntnis übersandt.

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten sowie der beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.