Der Senat konnte aufgrund des ausdrücklich erklärten Einverständnisses der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)) durch den Senatsvorsitzenden anstelle des Senats (§ 155 Abs. 3 SGG) entscheiden.

Die zulässige Berufung ist begründet. Das Sozialgericht hat zu Unrecht § 44 Abs. 1 SGB X bejaht und zudem verkannt, dass der Leistungsfall mit Vollbeweis festzustellen ist.

Nach § 44 SGB X ist ein Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind (Absatz 1 S. 1); ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden, werden Sozialleistungen nach den Vorschriften der besonderen Teile des Gesetzbuchs längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht (Absatz 4 S. 1), dabei wird der Zeitpunkt der Rücknahme von Beginn des Jahres an gerechnet, in dem der Verwaltungsakt zurückgenommen wird (Absatz 4 S. 2). Erfolgt die Rücknahme auf Antrag, tritt bei der Berechnung des Zeitraumes, für den rückwirkend Leistungen zu erbringen sind, anstelle der Rücknahme der Antrag (Absatz 4 S. 3).

Hier war der Rentenablehnungsbescheid vom 29. Juni 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids rechtmäßig. Dies beurteilt sich nach der zum Zeitpunkt seines Erlasses bestehenden Sach- und Rechtslage aus heutiger Sicht (vgl. BSG, Urteil vom 14. November 2002 - B 13 RJ 47/01 R = BSGE 90, 136). Maßgebend ist der Zeitpunkt des Widerspruchsbescheids vom 21. September 2004, denn der Ausgangsbescheid fand erst mit ihm seine abschließende Gestalt (vgl. BSG, Urteil vom 4. November 1998 - B 13 RJ 27/98 R, nach juris). Ein Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI scheidet aus, denn die Leistungsfähigkeit des Klägers war damals nicht in dem für eine Rentengewährung erforderlichen Umfang herabgesunken. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie teilweise erwerbsgemindert sind und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (Satz 2). Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI, wenn die Versicherten voll erwerbsgemindert sind und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Voll erwerbsgemindert sind sie, wenn sie wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein (Satz 2). Nach § 43 Abs. 3 SGB VI ist nicht erwerbsgemindert, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Der Kläger war am 21. September 2004 nicht voll oder teilweise erwerbsgemindert im Sinne von § 43 SGB VI, weil seine Leistungsfähigkeit nicht im erforderlichen Umfang herabgesunken war. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Ausführungen des Dr. K. Er hat zwar in seinem Gutachten vom 21. Mai 2013 ausgeführt, ein Leistungsvermögen drei bis von unter sechs Stunden könne am Juli 2011 angenommen werden und zuvor "scheine" die Beeinträchtigung des Klägers noch ausgeprägter gewesen zu sein. Auf konkrete Anfrage des Sozialgerichts hat er in seiner ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 15. Mai 2014 dann aber ausführlich erläutert, bis zum 10. Dezember 2005 habe aus der Diagnose Lumboischialgie S1 rechts ohne neurologische Anfälle keine quantitative Beeinträchtigung des Leistungsvermögens resultiert; erst danach (Dezember 2005 bis Juli 2011) werde nach Aktenlage eine Schmerzchronifizierung im Sinne einer somatoformen Schmerzstörung beschrieben. Der Kläger habe öffentliche Verkehrsmittel benutzen und eine Wegstrecke von 500 Metern viermal täglich zurücklegen können. Auch die Tätigkeit als Mitarbeiter in der Poststelle sei ihm vollschichtig möglich gewesen. Diese Ausführungen schließen für den relevanten Zeitpunkt ein wesentlich eingeschränktes Leistungsvermögen aus. Insoweit liegt auch keine unterschiedliche Beurteilung zum Gutachten des Dr. O. vor. Eine nochmalige Anfrage bei Dr. K. ist nicht erforderlich, denn er hat die Frage, ob das Leistungsvermögen zum Zeitpunkt des Erlasses der Bescheide der Beklagten relevant eingeschränkt war, bereits eindeutig beantwortet. Im Übrigen wird, insbesondere hinsichtlich der orthopädischen Leiden und der daraus resultierenden Leistungseinschätzung, auf die Ausführungen im Beschluss des 2. Senats des Thüringer Landessozialgerichts vom 7. November 2008 - L 2 R 989/06 verwiesen. Der Einschätzung des Dipl.-Med. A. im Gutachten vom 2. Dezember 2005 hat sich Dr. H. in seinem Gutachten vom 13. Mai 2013 angeschlossen. Die von ihm bei der Untersuchung am 30. April 2013 festgestellten Diagnosen und Einschränkungen begründen gegenüber dem früheren Gutachten nur eine leichte Progredienz der Befunde ohne wesentliche Verschlechterung des Leistungsvermögens. Sie ermöglichen weiterhin leichte Tätigkeiten mehr als 6 Stunden täglich. Dem kann nicht das Gutachten des Dr. V. vom 2. Juli 2010 entgegen gehalten werden. Seine Behauptung, die Untersuchung durch Dipl.-Med. A. sei fehlerhaft lediglich in Ruhebedingungen erfolgt und seine Leistungseinschätzung sei spekulativ, ist nicht nachvollziehbar. Wie Dr. H. im Gutachten vom 14. Mai 2013 zu Recht ausführt, ergibt sich die Leistungseinschätzung aus den vorliegenden Befunden auch in Ruhebedingungen. Die von Dr. V. geforderte Untersuchung unter körperlicher Belastung ist nicht üblich und war hier nicht erforderlich. Die angegebenen Beschwerden des Klägers konnten auch in einer Untersuchungssituation unter Ruhebedingungen in Korrelation zu den vorliegenden anderen Befunden aufgezeigt werden.

Es steht auch nicht im Sinne des Vollbeweises (d.h. mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit) fest, dass die Leistungsfähigkeit des Klägers zum 1. Dezember 2005 (so die Vorinstanz) in dem für eine Rentengewährung erforderlichen Umfang herabgesunken ist (vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2010 - B 4 AL 35/09 R, nach juris; Senatsurteil vom 26. August 2014 - L 6 R 36/12). Dies gilt unabhängig davon, dass es nicht auf diesen Zeitpunkt sondern auf den 21. September 2004 ankommt, für den aber erst recht ein entsprechender Nachweis fehlt. Erforderlich wäre eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juli 2006 - B 2 U 20/04 R, nach juris), die dann erreicht ist, wenn die Tatsache in so hohem Maß wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falls nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach allgemeiner Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 128 Rdnr. 3b). Auch Dr. K. hat nicht diese an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für einen Leistungsfall Dezember 2005 angenommen. Er spricht in der Stellungnahme vom 15. Mai 2013 lediglich von einer "hinreichenden Wahrscheinlichkeit". Es scheine seit Dezember 2005 eine erheblich zunehmende Schmerzbelastung mit Entwicklung eines ausgeprägten Schon- und Vermeidungsverhaltens vorgelegen zu haben. Diese Vermutungen genügen den Anforderungen an den Vollbeweis nicht. Zur Vollständigkeit ist darauf hinzuweisen, dass seine Behauptung inhaltlich zudem nicht nachvollziehbar ist. Aus der Feststellung, bei der eigenen Untersuchung am 18. April 2013 habe der Kläger nicht aggraviert, kann nicht der Schluss gezogen werden, er habe dies auch nicht bei der Untersuchung am 6. Februar 2008 (d.h. fünf Jahre zuvor) bei Dr. O. getan. Eine solche Behauptung ist nicht nachvollziehbar und spekulativ.

Zur Vollständigkeit wird darauf hingewiesen, dass Dr. O. die Aggravation des Klägers vor allem auf eigene Beobachtungen (vgl. Blatt 14 und 15 des Gutachtens) gestützt und fachspezifisch beurteilt hatte. U.a. berichtet er, dass sich im Rahmen der Untersuchung massive Aggravierungen fanden und beschreibt u.a. "groteske, zum Teil bizarr anmutende Bewegungsabläufe" ohne erkennbaren Zusammenhang mit dem lumbalen Schmerzsyndrom. Es ist insofern unrichtig, dass seine Annahme auf einer Aussage von Dipl.-Med. A. im Gutachten vom 2. Dezember 2005 beruht. Im Übrigen wären bei einem Überprüfungsantrag im April 2011 Leistungen für die Vergangenheit nur ab 2007 nachzuzahlen (§ 44 Abs. 4 SGB X).

Nachdem die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen letztmalig im Januar 2008 vorlagen, kommt es nicht darauf an, ob seit der Antragstellung im April 2011 bzw. bei der Untersuchung durch Dr. K. am 18. April 2013 tatsächlich eine relevante Leistungseinschränkung vorliegt.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.