Die Berufung des Klägers hat keinen Erfolg.

Der Kläger wendet sich zulässig gegen das Urteil des Sozialgerichts mit der Anfechtungs- und Feststellungsklage im Sinne der §§ 54 und 55 SGG. Die Berufung ist jedoch unbegründet. Der Bescheid vom 12. Mai 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. März 2017 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten. Zutreffend hat die Beklagte festgestellt, dass der Kläger keinen Anspruch auf Anerkennung der BK 2108 (hierzu 1.) und BK 2109 (hierzu 2.) hat.

Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit erleiden. Nach § 1 der BKV sind Berufskrankheiten die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten (sogenanntes Listenprinzip).

Für die Feststellung einer Listen-BK ist erforderlich, dass die Verrichtung einer grundsätzlich versicherten Tätigkeit (sachlicher Zusammenhang) zu Einwirkungen von Belastungen, Schadstoffen oder ähnlichem auf den Körper geführt hat (Einwirkungskausalität) und diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität). Dass die berufsbedingte Erkrankung ggf. den Leistungsfall auslösende Folgen nach sich zieht (haftungsausfüllende Kausalität), ist keine Voraussetzung einer Listen-BK. Dabei müssen die "versicherte Tätigkeit", die "Verrichtung", die "Einwirkungen" und die "Krankheit" im Sinne des Vollbeweises - also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - vorliegen. Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (vgl. Bundessozialgericht ( BSG ), Urteil vom 17. Dezember 2015 - B 2 U 11/14 R, nach juris). Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände diejenigen so stark überwiegen, die für den Ursachenzusammenhang sprechen, dass darauf eine richterliche Überzeugung gegründet werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R, nach juris). Sofern die notwendigen tatbestandlichen Voraussetzungen nicht von demjenigen, der sie geltend macht, mit dem von der Rechtsprechung geforderten Grad nachgewiesen werden, hat er die Folgen der Beweislast dergestalt zu tragen, dass dann der entsprechende Anspruch entfällt.

1. Eine BK nach Nr. 2108 ist beim Kläger nicht gegeben. Insoweit fehlt es an den hierfür erforderlichen arbeitsmedizinischen Voraussetzungen.

In der Anlage 1 zur BKV ist unter Nr. 2108 bezeichnet: "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können."

Vorliegend ist davon auszugehen, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen, also entsprechende tätigkeitsbezogene Expositionen im schädigenden Maß vorhanden waren. Die Intensität war dabei derart, dass die Voraussetzungen für die Entstehung einer BK nach Nr. 2108 entsprechend grundsätzlich denkbar ist. Gleichwohl kann zum für die Beurteilung einer BK Nr. 2018 entscheidenden Zeitpunkt der Aufgabe der Tätigkeit - hier im Jahr 1998, da der Kläger zu diesem Zeitpunkt die gefährdende Tätigkeit beendete und anschließend als Fließbandarbeiter keiner entsprechenden Exposition mehr ausgesetzt war - eine entsprechende bandscheibenbedingte Erkrankung nicht ausgemacht werden.

Während die sogenannten arbeitstechnischen Voraussetzungen für die Anerkennung einer BK zum einen das Vorhandensein der tatbestandlich vorausgesetzten Einwirkungen und zum anderen die Kausalität zwischen diesen Einwirkungen und einer Erkrankung beinhalten, betreffen die arbeitsmedizinischen Voraussetzungen ebenfalls zwei Aspekte der Anerkennungsvoraussetzungen, nämlich zum einen das Vorliegen der tatbestandlich vorausgesetzten Krankheit und zum anderen das Vorliegen eines Schadensbildes, welches mit der rechtlich-wesentlichen Verursachung dieser Krankheit durch die beruflichen Einwirkungen zumindest im Einklang steht (BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R, nach juris).

Unter dem Begriff der bandscheibenbedingten Erkrankung sind solche Erkrankungen der Bewegungssegmente der Lendenwirbelsäule zu verstehen, die ursächlich auf eine Bandscheibenschädigung zurückzuführen sind oder mit einer solchen in einer kausalen Wechselbeziehung stehen (vgl. Mehrtens/Brandenburg, die Berufskrankheitenverordnung (BKV), M 2108 Seite 22). Insoweit kommen als knöcherne Veränderungen in Betracht eine Osteochondrose, eine Spondylarthrose bzw. Spondylose. Keine dieser Erkrankungen wurde bei dem Kläger im Jahr 1998 festgestellt. Dies hat der Sachverständige Sch1 - wie zuvor auch schon die Gutachter M und Sch - im Rahmen seines Gutachtens sowie in der ergänzenden Stellungnahme ausführlich dargelegt. Insbesondere wurde bei dem Kläger im Jahr 1998 keine Spondylose festgestellt. Eine solche wäre jedoch als Begleiterkrankung hinsichtlich einer BK Nr. 2108 zur erwarten gewesen. Hinsichtlich der bandscheibenbedingten Segmenterkrankung bedarf es nach Sch1eines klinischen Nachweises. Ein solcher Nachweis ergibt sich durch eine Höhenminderung des Bandscheibenraumes, eines klinischen Segmentbefundes also provozierbarem-Schmerz, eines vermehrten Muskeltonus (Verspannung), subjektiver Schmerzen durch Bewegen ("Hexenschuss"), einer fakultativen Entfaltungsstörung der LWS sowie einer Nervenwurzelreizung bzw. Schädigung im gleichen Segment. Bezüglich dieser Kriterien kann bei dem Kläger für das Jahr 1998 lediglich in Sachen Höhenminderung des Bandscheibenraumes aufgrund einer aktenkundigen Kurzbeschreibung im Bereich L5/S1 eine entsprechende Annahme positiv erfolgen. Im Übrigen aber wurde ein provozierbarer Schmerz ebenso wenig dokumentiert wie eine Muskelverspannung. Auch für subjektive Schmerzen durch Bewegung im Sinne eines Hexenschusses finden sich in den beigezogenen Behandlungsunterlagen keine Angaben. Hinsichtlich der Entfaltungsstörung der Lendenwirbelsäule ist festzustellen, dass Bewegungsausmaße im Jahr 1998 offenbar nicht gemessen wurden. Schließlich sind auch keine Hinweise auf gegebenenfalls einem Dermatom zuordenbare neurologische Defizite oder Ausfallerscheinungen für den Lumbalbereich im Jahr 1998 zu finden. Insofern folgt der Senat den nachvollziehbaren und schlüssigen Ausführungen des Sch1, die sich mit den Ausführungen des Gutachters Sch decken. Auch er wies darauf hin, dass sich für das Jahr 1998 nicht die Voraussetzungen für eine Anerkennung einer BK 2108 sichern lassen. Folgen einer entsprechenden BK wären nach den Konsensempfehlungen neben der Chondrose auch eine Osteochondrose, Spondylose, Retrospondylose, Spondylarthrose und Bandscheibenkontusionen mit Flüssigkeitsverlust. All dies ist im Jahr 1998 in keinem Befund nachgewiesen. Im Ergebnis gehen daher die Sch1 und Sch übereinstimmend von einer Konstellation A1 entsprechend der Konsensempfehlung (abgedruckt in Trauma und Berufskrankheit 3/2005, S. 211 ff.) aus. Bei dem Kläger liegen mit anzunehmender ausreichender Exposition zwar die arbeitstechnischen Voraussetzungen vor, es findet sich aber im Jahr 1998 keine gesicherte bandscheibenbedingte Erkrankung. Unerheblich ist, dass mit den Befunden aus den Jahren 2014/2015 eine bandscheibenbedingte Erkrankung grundsätzlich anzunehmen ist. Für die Beurteilung des Vorliegens einer BK ist, wie bereits ausgeführt, entscheidend auf den Zeitpunkt der Tätigkeitsaufgabe abzustellen. Dabei sollen die Röntgenbefunde nicht älter als ein Jahr sein; bei einer bereits länger zurückliegenden Aufgabe der Tätigkeit ist der Befund zum Zeitpunkt der Aufgabe entscheidend (vgl. Konsensempfehlung Ziff. 1.2). Hierauf hat bereits Sch hingewiesen und ergänzt, dass die Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der beruflichen Exposition und einer bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS mit der Länge des Zeitraums zwischen dem Ende der Exposition und der erstmaligen Diagnose der Erkrankung abnimmt.

Der Senat konnte sich daher von dem Vorliegen einer entsprechenden Berufskrankheit mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nicht überzeugen. Ein Schadensbild, welches mit der rechtlich-wesentlichen Verursachung der Bandscheibenerkrankung durch die beruflichen Einwirkungen zumindest im Einklang steht, ist im hier entscheidenden Jahr 1998 nicht auszumachen. Weitere und tiefergehenden Befunde und bildgebende Materialien zum Zeitpunkt der Tätigkeitsaufgabe stehen nicht zur Verfügung. Da der Kläger vorliegend die Anerkennung einer BK nach Nr. 2108 geltend macht, hat er hierfür auch die Beweislast zu tragen.

Gegen das Vorliegen einer BK Nr. 2108 spricht - worauf es aber nicht mehr ankommt - zudem, dass der Kläger seine Tätigkeit ganz offenbar aus eigener Veranlassung heraus aufgegeben hat. Ein berufskrankheitenbedingter Zwang zur Tätigkeitsaufgabe ist vorliegend nicht auszumachen.

2. Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Feststellung einer BK nach Nr. 2109.

In der Anlage 1 zur BKV ist unter Nr. 2109 bezeichnet: "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbelsäule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können."

Für die Anerkennung einer BK Nr. 2109 müssen arbeitstechnischerseits drei Kriterien vorliegen (vgl. Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), M 2109 Seite 9):

Der Versicherte hat Lasten mit einem Lastengewicht von 40 Kilogramm oder mehr auf der Schulter oder über der Schulter mit Beteiligung des Rückens während eines Schichtanteils von etwa einer halben Stunde oder mehr getragen.

Der Tragevorgang hat zu einer Kopfbeugehaltung nach vorne oder seitwärts oder zu einer Verdrehung der Halswirbelsäule geführt. Dies ist beim Tragen von Tierkörperteilen und Säcken sowie Balken, Rohren, Baumstämmen, Schläuchen, Kabeln oder ähnlichen Lasten auf der Schulter oder über der Schulter mit Beteiligung des Rückens der Fall.

Die arbeitsbedingte Einwirkung im Sinne von Ziff. 1 und 2 geht mit einer kumulativen Gesamtbelastung in Höhe von mindestens 4,4 x 104 (kg x h) einher.

Insoweit ist auf die detaillierten Messungen und Ausführungen des Präventionsdienstes der Beklagten zu verweisen. Dieser hat sich umfassend und eindringlich mit den Angaben des Klägers befasst und nach den zuvor genannten Kriterien ausgewertet. Es erfolgten die Auswertung diverser schriftlicher Angaben ebenso wie persönliche Gespräche mit dem Kläger. Im Ergebnis gelangte der Präventionsdienst zu der Feststellung, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen nicht gegeben sind. Die Ausführungen hierzu sind überzeugend. Soweit der Kläger im Verfahren vorträgt, es sei nicht berücksichtigt worden, dass er Heizkörper mit 100 Kilogramm Gewicht getragen habe, weist der Präventionsdienst zutreffend darauf hin, dass diese Angaben nicht schlüssig sind. Zum einem ist - worauf auch der Präventionsdienst hinweist - erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass derart schwere Heizkörper nicht alleine getragen wurden und zum anderen ist mit den Erfahrungswerten des Präventionsdienstes davon auszugehen, dass derartige Heizkörper in der Regel ein Gewicht von 80 Kilogramm hatten. Darüber hinaus weist der Senat darauf hin, dass nicht anzunehmen ist, dass ein Tragen derart schwerer Heizkörper auf der Schulter stattgefunden hat. Es entspricht nicht der Lebenserfahrung, dass gusseiserne 100 kg schwere Heizkörper auf der Schulter getragen werden können.

Unerheblich für eine BK Nr. 2109 sind im Übrigen die ständigen Zwangshaltungen als Schweißer und Fließbandarbeiter. Hierbei handelt es sich nicht um ein fortgesetztes Tragen schwerer Lasten auf der Schulter und damit nicht um das Belastungsprofil der BK 2109.

Unabhängig des Vorliegens der arbeitstechnischen Voraussetzungen sind darüber hinaus auch die arbeitsmedizinischen Voraussetzungen nicht gegeben. Insoweit ist auf die Einschätzung des Sachverständigen Sch1 zu verweisen, der das Vorliegen einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Halswirbelsäule für das Jahr 1998 ausschließt. Eine bandscheibenbedingte Erkrankung ist, wie schon bei der BK 2108, zum Zeitpunkt der Tätigkeitsaufgabe im Jahr 1998 nicht auszumachen. Insoweit verweist der Senat auf die Ausführungen zur BK 2108. Auch bzgl. der BK 2109 betreffen die entsprechenden Befunde bzw. Diagnosen vielmehr die Zeit nach der Tätigkeitsaufgabe. Zudem ergibt sich auch kein belastungskonformes Schadensbild. Denn, statt - was für die Annahme einer BK 2109 sprechen würde - einer Betroffenheit vor allem der mittleren HWS, sind beim Kläger die Segmente C5/C6 und C6/C7, mithin die untere HWS betroffen. Insgesamt, und das hat Sch1 noch einmal ausdrücklich bestätigt, scheidet eine BK 2109 damit auch mangels der arbeitsmedizinischen Voraussetzungen aus. Bei der Erkrankung der HWS, an der der Kläger leidet, handelt es sich um eine endogen-schicksalshaft verursachte eigenständige degenerative Bandscheibenerkrankung der HWS und nicht um eine BK.

Die Kostenentscheidung erfolgt aus §§ 183, 193 SGG.

Gründe die Revision zuzulassen nach § 160 SGG lagen nicht vor.