Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV).

Der 1977 geborene Kläger hat nach einer Ausbildung zum Maurer (vom 1. August 1994 bis 31. Juli 1997) und anschließender Tätigkeit in diesem Beruf ab 3. November 1997 bis zum 30. November 1998 seinen Zivildienst absolviert. Vom 15. März 1999 bis 30. Juni 2014 (unterbrochen durch Zeiten der Arbeitslosigkeit) arbeitete er in seinem erlernten Beruf. Mit Schreiben vom 9. September 2016 zeigte die gesetzliche Krankenversicherung des Klägers der Beklagten den Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit im Sinne der BK 2108 an und machte einen Erstattungsanspruch für übernommene Behandlungskosten geltend. Die Beklagte ermittelte daraufhin zum beruflichen Werdegang des Klägers und zog diverse medizinische Befundberichte bei. Unter anderem wurden der MRT-Befund der Lendenwirbelsäule vom 12. Februar 2013, ein Behandlungsbericht des H1 Klinikums Y1 vom 22. März 2014 über einen stationären Aufenthalt vom 16. bis 22. März 2014 und ein Operationsbericht vom 17. März 2014 beigezogen. Der Beratungsarzt der Beklagten, der Radiologe P, erstattete am 16. November 2016 eine fachradiologische Stellungnahme. Darin führte er aus, dass bei Vorliegen eines Bandscheibenvorfalls in Höhe von L5/S1, dem Fehlen einer Begleitspondylose und dem Fehlen von konkurrierenden Ursachenfaktoren entweder die Konstellation B 2 oder die Konstellation B 3 vorliege. Wegen der Zusatzkriterien für die Konstellation B 2 sei eine Stellungnahme des Technischen Aufsichtsdienstes (TAD) erforderlich. In einer Stellungnahme zur Arbeitsplatzexposition vom 30. Januar 2017 bezifferte der TAD der Beklagten die Gesamtdosis im Beschäftigungszeitraum 1. August 1994 bis 30. Juni 2014 mit 22,4 MNh. Eine besonders intensive Belastung im Sinne der Konstellation B 2 der Konsensempfehlungen liege nicht vor. Im Beurteilungszeitraum vom 1. August 1996 bis 3. November 1997 seien beim Heben oder Tragen von Lasten Druckkräfte auf L5/S1 aufgetreten, die einen Wert von 6,0 kN erreichten bzw. überschritten. Damit sei die Hälfte des Tagesdosis-Richtwerts nicht überschritten. Die Gewerbeärztin W1 empfahl in einer Stellungnahme vom 24. April 2017, eine BK 2108 nicht anzuerkennen. Aufgrund der medizinischen Befunde sei eine B-Konstellation zu prüfen. Da konkurrierende Ursachenfaktoren und eine Begleitspondylose nicht vorlägen und des Weiteren kein „black disc“ beschrieben sei, seien die beiden Zusatzkriterien „besonders intensive Belastung“ und „Gefährdungspotenzial durch hohe Belastungsspitzen“ zu prüfen. Nach den Ermittlungen des TAD habe eine intensive Belastung nicht gesichert werden können. Hohe Belastungsspitzen seien nur im Zeitraum von August 1996 bis November 1997 aufgetreten. Beschwerden im Lendenwirbelsäulenbereich habe der Kläger ab November 2012 beklagt. Da das dritte Zusatzkriterium der B 2-Konstellation nur in einem 15-monatigen Zeitraum erfüllt gewesen sei, könne ein ursächlicher Zusammenhang zu den erst 2012 beschriebenen Beschwerden nicht wahrscheinlich gemacht werden.

Daraufhin lehnte die Beklagte durch Bescheid vom 10. Mai 2017 die Anerkennung einer BK 2108 ab. Es liege eine Fallkonstellation B 3 der Konsensempfehlungen vor. Auf dieser Grundlage lasse sich ein Ursachenzusammenhang nicht begründen. Hiergegen legte der Kläger Widerspruch ein. Dieser Widerspruch wurde durch Widerspruchsbescheid der Beklagten vom 21. September 2017 zurückgewiesen.

Hiergegen hat der Kläger vor dem Sozialgericht Nordhausen Klage erhoben. Im Klageverfahren hat das Sozialgericht eine weitere Stellungnahme des TAD zur Arbeitsplatzexposition im Sinne der BK 2108 vom 22. Juni 2018 eingeholt. Danach ergibt sich eine berufliche Gesamtdosis für den Zeitraum vom 1. August 1994 bis 30. Juni 2014 i. H. v. 23,8 MNh. Eine besonders intensive Belastung im Sinne der Konsensempfehlungen nach der Konstellation B 2 sei nicht gegeben. Nur im Beurteilungszeitraum vom 1. August 1996 bis 31. Juli 1997 und vom 1. August 1997 bis 3. November 1997 sei an 25 bzw. 41 Tagen und im Zeitraum vom 15. März 2000 bis 30. September 2003 an 10 Tagen beim Heben oder Tragen von Lastendruckkräften auf L5/S1 auszugehen, die den Wert von 6,0 kN erreichten bzw. überschritten, womit die Hälfte des Tagesdosis-Richtwertes überschritten gewesen sei. Nach weiteren Ermittlungen und ergänzenden Angaben des Klägers hat der TAD der Beklagten in einer Stellungnahme vom 18. Februar 2019 folgende Feststellungen getroffen:

1. 01.08.1994 - 31.12.1994 (W2 GmbH H2)

Teildosis 0,3 x 106 Nh,

2. 01.01.1995 - 31.07.1996 (W2 GmbH H2)

Teildosis 1,3 x 106 Nh,

3. 01.08.1996 - 31.07.1997 (W2 GmbH H2)

Teildosis 1,2 x 106 Nh,

4. 01.08.1997 - 03.11.1997 (W2 GmbH H2)

Teildosis 0,4 x 106 Nh,

5. 15.03.1999 - 14.03.2000 (G Baubetrieb R)

Teildosis 1,5 x 106 Nh,

6. 15.03.2000 - 30.09.2003 (G Baubetrieb R)

Teildosis 5 x 106 Nh,

7. 13.10.2003 - 29.11.2006 (S GmbH Y2)

Teildosis 5 x 106 Nh,

8. 30.11.2006 - 30.11.2007 (S GmbH Y2)

Teildosis 2,2 x 106 Nh,

9. 01.04.2008 - 31.03.2009 (Bauunternehmen D Y2)

Teildosis 1,5 x 106 Nh und

10. 01.04.2009 - 30.06.2014 (Bauunternehmen D Y2)

Teildosis 5,0 x 106 Nh.

Gesamtdosis [x 106Nh] 24,3

Ein Überschreiten der Hälfte des Tagesdosisrichtwertes von 2,75 kNh liege vom 1. August 1996 bis 30. Juni 2014 an insgesamt 161 Tagen vor.

In der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht am 27. Mai 2019 hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers erklärt, dass der Kläger hinsichtlich des letzten Berichts des Präventionsdienstes keinen Änderungsbedarf sehe und von einer umfassenden Erfassung seiner beruflichen Tätigkeit ausgehe.

Mit Urteil vom 27. Mai 2019 hat das Sozialgericht Nordhausen die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen im Fall des Klägers unstreitig gegeben seien. Mit einer festgestellten Gesamtbelastungsdosis i. H. v. zuletzt 24,3 MNh sei die Hälfte des Orientierungswertes für Männer von 25 MNh erreicht. Der Anspruch des Klägers scheitere jedoch an den medizinischen Voraussetzungen. Nach den Konsensempfehlungen sei im Fall des Klägers von einem monosegmentalen Bandscheibenschaden im Bereich L5/S1 auszugehen. Es liege eine Konstellation B 2 aufgrund des fehlenden Nachweises einer konkurrierenden Ursache sowie des Fehlens einer Begleitspondylose vor. Das zweite und dritte Zusatzkriterium der Konstellation B 2 „besonders intensive Belastung; Erreichen des Richtwertes für die Lebensdosis in weniger als 10 Jahren“ und „besonderes Gefährdungspotenzial durch hohe Belastungsspitzen“ seien nicht erfüllt. Insbesondere das dritte Zusatzkriterium sei nicht gegeben. Dieses verlange das Erreichen des hälftigen Tagesdosis-Richtwertes bei Männern durch Heben und Tragen von Gewichten mit einer jeweiligen Druckkraft von mindestens 6 kN. Diese Voraussetzungen seien im Zeitraum 15. März 2000 bis 30. September 2003 an 14 Tagen im Jahr und im Zeitraum 1. April 2009 bis 30. Juni 2014 nur an 13 Tagen im Jahr erfüllt. Der so festgestellte Anteil stelle einen zu vernachlässigenden Umfang dar.

Mit der Berufung verfolgt der Kläger sein Begehren weiter. Er gehe weiterhin davon aus, dass die Voraussetzungen einer BK 2108 vorlägen. Das Sozialgericht habe es unterlassen nach Vorliegen der aktuellen Feststellung des TAD nochmals einen medizinischen Sachverständigen zu befragen.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Mai 2019 und den Bescheid der Beklagten vom 10. Mai 2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Juli 2017 aufzuheben und festzustellen, dass er an einer Berufskrankheit im Sinne der Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV erkrankt ist.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält das angefochtene Urteil sowie ihre Bescheide für rechtmäßig.

Auf Veranlassung des Senats hat der TAD der Beklagten am 16. April 2020 seine Arbeitsplatzexposition vom 18. Februar 2019 hinsichtlich der dort ermittelten Belastungsspitzen weiter erläutert. Daraus ergibt sich, dass das Kriterium „Erreichen der Hälfte des MDD-Tagesdosis-Richtwertes durch hohe Belastungsspitzen“ bei dem Kläger an insgesamt 161 Tagen im Zeitraum vom 1. August 1996 bis 30. Juni 2014 als erfüllt anzusehen ist. Des Weiteren hat der Senat nach Beiziehung weiterer bildgebender Befunde den Unfallchirurgen und Orthopäden N mit der Erstellung eines Zusammenhangsgutachtens beauftragt. N führt in seinem Gutachten vom 5. Januar 2020 aus, dass bei dem Kläger eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule vorliege. Diese sei durch ein am 12. Februar 2013 durchgeführtes Kernspintomogramm belegt, welches einen Bandscheibenvorfall am Segment L5/S1 linkseitig darstelle. Auch klinisch sei durch ein spätestens ab 2013 gesichert vorliegendes radikuläres Schmerzsyndrom eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule gesichert. Der beim Kläger vorliegende rein monosegmentale Bandscheibenschaden am Segment L5/S1 falle entsprechend den Konsensempfehlungen unter die Konstellation B. Wesentliche konkurrierende Ursachenfaktoren seien nicht erkennbar. Ein abgelaufener Morbus Scheuermann sei in der Übergangszone von der Brust- zur Lendenwirbelsäule zu verorten und damit ohne Relevanz für das unterste Lendenwirbelsäulensegment. Eine Begleitspondylose als wichtigster Indikator für die BK 2108 sei nicht zu sichern. Auch liege ein bei einer monosegmentalen Bandscheibenschädigung zu fordernder „black disc“ in mindestens zwei aneinander grenzenden Segmenten definitiv nicht vor. Eine besonders intensive Belastung (Erreichen des Richtwertes für die Lebensdosis in weniger als 10 Jahren) liege ebenfalls nicht vor. Im Zeitraum vom 1. August 1996 bis 30. Juni 2014 sei der Kläger an 161 Tagen einer Spitzenbelastung im Sinne des dritten Zusatzkriteriums der Konstellation B 2 ausgesetzt gewesen. Bei einer fünftägigen Arbeitswoche und ca. 230 Arbeitstagen im Jahr seien die Zeiten, in denen das Gefährdungspotenzial durch die hohen Belastungsspitzen vorhanden gewesen sei, äußerst geringfügig gewesen. Um entsprechende Schäden oder auch Anpassungserscheinungen im menschlichen Organismus hervorzurufen, bedürfe es jedoch einer deutlich regelmäßigeren Einwirkung. Nach der Literatur sei es erforderlich, dass die Spitzenbelastungen einen überragenden Anteil an der beruflichen Tätigkeit hätten. Davon könne aber bei 161 Tagen innerhalb von knapp 18 Jahren keine Rede sein. Damit liege eine Konstellation B 3 vor. Das Betroffensein nur der Segmente L4/L5 und L5/S1 sei die häufigste Manifestationsform eigenständiger Bandscheibenerkrankungen innerer Ursache. Wissenschaftliche Studien, welche nachwiesen, dass bei der Konstellation B 3 entsprechenden Schadensbildern eine statistisch relevante Risikoerhöhung für beruflich Exponierte im Vergleich zur Normalbevölkerung bestehe, existierten nicht. Dies sei auch heute noch der aktuelle Kenntnisstand. Vorliegend sei auch kein Ausnahmetatbestand zu erkennen, weshalb hier eine Konstellation B 3 vorliege und ein Kausalzusammenhang zu verneinen sei.

Die Beklagte sieht sich durch die Ausführungen von N in ihrer Einschätzung bestätigt.

Auf Antrag des Klägers hat der Senat nach § 109 SGG ein Gutachten des Orthopäden Y3 vom 20. April 2021 eingeholt. Dieser kommt in seinem Gutachten ebenfalls zu dem Ergebnis, dass eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule beim Kläger sowohl radiologisch als auch klinisch gesichert vorliege. Eine berufliche Verursachung der Bandscheibenerkrankung sei nicht wahrscheinlich. Beim Kläger liege ein Bandscheibenvorfall im Bereich L5/S1 ohne Begleitspondylose und ohne „black disc“ vor. Es liege eine Konstellation B 3 vor, für die ein hinreichend wahrscheinlicher Zusammenhang nicht erkennbar sei. Die Erkrankung des Klägers stelle ein schicksalhaftes Ereignis und die häufigste Manifestationsform einer eigenständigen Bandscheibenerkrankung in der Normalbevölkerung dar. In einer ergänzenden Stellungnahme vom 5. August 2021 führt Y3 aus, dass vermehrte Sklerosierungen der Abschlussplatten in den unteren Lendenwirbelsäulenetagen in den vorliegenden Befunden nicht beschrieben seien.

Der Kläger ist weiterhin der Ansicht, dass in Anbetracht der erheblichen Gesamtdosis von 24,3 MNh die Voraussetzungen einer BK 2108 erfüllt seien.

Die Beteiligten haben ihr Einverständnis mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren (§ 124 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes <SGG>) erklärt.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte und den beigezogenen Verwaltungsvorgang Bezug genommen.