Rubrik
SER/SGB IX (1)
SGB II (1)
SGB III / SGB XII (1)
SGB IX (1)

Inhaltstyp
Kasuistik (1)
Stellungnahme (1)
Veranstaltungsbericht (2)

Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Gesetzentwurf des BMFSFJ

Schlagwörter: Qualität der Kindertagesbetreuung, zielgerichteten Unterstützung, Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot, Teilhabe, Inklusion
... Inklusion. Um dieses Ziel verwirklichen zu können, sind allerdings die Voraussetzungen der Inklusion und die Möglichkeiten im Rahmen eines notwendigen Nachteilsausgleichs zu definieren. I‑Kitas müssen im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens die Anzahl der zu betreuenden Kinder mit Behinderung festsetzen. Alle über diese Zahl hinausgehenden Kinder mit Behinderung, die sich in der Regelbetreuung befinden ...

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) legt folgende Stellungnahme lediglich zu einer ausgewählten Vorschrift des o.g. Referentenentwurfs vor. Diese Beschränkung ist der extremen Eilbedürftigkeit geschuldet. Der DSGT bedauert, erneut nicht in das förmliche Anhörungsverfahren einbezogen worden zu sein [...] Grundsätzlich begrüßen wir die in § 2 formulierte Zielsetzung als richtigen Schritt in Richtung Inklusion. Um dieses Ziel verwirklichen zu können, sind allerdings die Voraussetzungen der Inklusion und die Möglichkeiten im Rahmen eines notwendigen Nachteilsausgleichs zu definieren.

Autor: Dr. med. Stefan Grüne, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie

Anlass: Forum Medizin, Kasuistik

Schlagwörter: Nachteilsausgleich , Teilhabe, Inklusion
... geteilt. Die UN-Behindertenrechtskonvention habe „Inklusion“ als Menschenrecht für Menschen mit Behinderungen erklärt. Dies bedeutet, dass alle Menschen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Im Falle der Klägerin sei zwar davon auszugehen, dass sie weder unzumutbar abstoßend oder störend wirke, auch sei ihr objektiv der Besuch öffentlicher Veranstaltungen mit Hilfe von Begleitpersonen ...

Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen
... der Integration zur Inklusion – Aufgaben und Wirkungen des SGB II Die Diskussionsgrundlage bildeten Beiträge von Prof. Dr. Sell (Hochschule Koblenz) und Frau Dr. Rose Langer (Unterabteilungsleiterin BMAS). Prof. Dr. Sell setzte thesenhaft folgende Schwerpunkte: Das SGB II führe zu einer Unwucht zwischen System und Hilfeempfänger und verschärfe die Lage zu Lasten der Gemeinschaft der Hilfeempfänger ...

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.

Autor: Gemeinsamer Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiBSG Elke Roos

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Inklusion, Integration, Arbeitsförderung, Eingliederungshilfe, UN-BRK
...Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“. Anlass für die kommissionsübergreifende Veranstaltung bestand in gesteigerten Maße, nachdem die Bundesregierung am 28. Juni 2016 den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK ...

Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.