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... umfassende und systematische Überarbeitung der MdE-Werte unter Einbeziehung fachkundiger Personen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) griff diese Anregung auf und bildete eine Expertenkommission unter Beteiligung mehrerer ärztlicher Fachgesellschaften und Vertretern der gesetzlichen Unfallversicherungsträger. Das in der Folgezeit erarbeitete Konsenspapier wurde der breiten ...
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Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).
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... angehoben. Anschließend wird sie in Anlehnung an die Anhebung der Regelaltersgrenze weiter auf 67 Jahre verlängert. Erweiterung der Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder Für Mütter bzw. Väter wird die Kindererziehungszeit für vor 1992 geborene Kinder um ein weiteres Jahr verlängert, wenn sie mindestens drei Kinder erzogen haben. Damit werden diesen Personen für die Erziehung ihrer Kinder ...
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Mit dem vorgelegten Referentenentwurf der Bundesregierung (RV-Leistungsverbesserungs- und – Stabilisierungsgesetz) sollen im Koalitionsvertrag 2018 zwischen Union und SPD vereinbarte gesetzliche Änderungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) umgesetzt werden.
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... (drohender) Behinderung und die sie beratenden Personen. Offene Diskussionsrunde Nach diesen Kommentaren moderierte Frau Renate Holst, DnSG a.D. sowie Vorsitzende der DSGT-Kommission SER und SGB IX, eine offene Diskussionsrunde aller Teilnehmenden. Es wurde deutlich, dass die Komplexität und zahlreiche auslegungsfähige und -bedürftige Formulierungen und Zusammenhänge der neuen Regelungen auch erfahrene ...
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Unter dem im Titel genannten Motto fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. (DSGT) statt. Diese Veranstaltung wurde gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet .
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.... Die Grenzen zwischen den Pflegegraden sind im Prinzip fließend, die im Gutachten zu tätigenden Aussagen in vielen Bereichen nicht objektiv nachprüfbar, sodass man in weiten Teilen auf die Aussagen der betreuenden Personen bzw. der antragstellenden Personen angewiesen ist. Dies führt natürlich zu erheblichen Problemen und Differenzen in der Begutachtung, da nur ein Teil der Aussagen auch objektiv aus ...
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Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.
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... handelnder Personen – als "Verlängerung" der Untersuchungskommission zur "Haasenburg", als "kontrollierende" Instanz verstand. Die Frage wurde gestellt, ob die Qualitätsagentur der Partner, sozusagen ein "kritischer Freund" der von ihr visitierten Einrichtung sei oder der "verlängerte Arm" der Aufsicht. Dies war offenbar nicht in vollständiger Klarheit vermittelt worden. Von "Kontrollangst" war die Rede ...
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Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
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... rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, nämlich der Arbeitnehmerüberlassung (rechtlich sicher, aber vor allem aus steuerlichen Gründen ungeliebt) und der Zwischenschaltung juristischer Personen, die er für eher ungeeignet hielt, das Statusproblem per se zu lösen. Die "freiberufliche Pflegekraft"? Aus dem Postulat, es gebe das Berufsbild der freiberuflichen Pflegekraft, leitete anschließend Prof. Dr. Ekkehard ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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...Die SGB II Kommission war wie immer sehr gut besucht mit rund 70 Teilnehmer/innen und sehr lebhaften Diskussionen. Die Teilnehmer/innen aus den verschiedenen Bereichen und Institutionen waren äußerst interessiert und ausdauernd. Folgende Themen waren Gegenstand: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII. 9. SGB II ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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Autor:
Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales ,
Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht
Anlass:
Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz
Schlagwörter:
Rente,
Zwangsverrentung,
Bedarfsgemeinschaft,
Leistungsausschluss,
Hilfebedürftigkeit,
Altersrente,
Erwerbsminderungsrente,
Mütterrente,
Erwerbsfähigkeit,
Beitragszeiten,
SGB II-Leistungsbezug,
Unbilligkeitsverordnung,
abschlagsfreie Rente
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... Voraussetzungen für einen Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch umfassen auch die Regelungen über die Altersgrenze. Leistungsberechtigt sind Hilfebedürftige ab Vollendung des 15. Lebensjahres und bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze. Die Regelaltersgrenze ergibt sich wiederum aus § 7a SGB II, welche mit der Parallelvorschrift in § 235 SGB VI korrespondiert. Personen, die vor dem 01.01.1947 ...
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Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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