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..." durch eine transparente und praxistaugliche Lösung dauerhaft von der Tagesordnung der Rechtsanwendung genommen werden können, dies vor allem aber im Interesse der betroffenen Menschen", so die Präsidentin. Hintergrund: Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. ist ein interdisziplinärer Fachverband und beteiligt sich auf allen Gebieten des Sozialrechts an der rechtspolitischen Debatte. Zu diesem Zweck ...
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 (Az. 1 BvR 617/14, 1 BvL 2/15 und 1 BvL 5/15) entschieden, dass die Begrenzung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf "angemessene" Aufwendungen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei.
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...Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. Das Maß für die Pflegebedürftigkeit des Menschen ist nunmehr die Selbstständigkeit insbesondere bei Bewältigung des Alltages und der entsprechende Unterstützungsbedarf. Neuerungen zum 1. Januar 2017 Der Unterstützungsbedarf wird nunmehr in 4 Kategorien eingeteilt, nämlich ...
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Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.
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... Anwalt und Rechtsuchendem nicht auf der Strecke? Revolution oder Evolution der Rechtsdienstleistung Jedenfalls hat eine Gruppe junger Juristen aus Bremen mit der Online-Überprüfung von Hartz IV-Bescheiden begonnen, die Art und Form anwaltlicher Beratung grundlegend zu verändern und damit die Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant. Mittlerweile verfügt die Rechtsanwaltsgesellschaft mbH als Startup im ...
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In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?
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... nur auf ausgewählte Regelungen im Rahmen dieser Stellungnahme. Bedarf an neuen Vorschriften? Nach Auffassung des DSGT hat sich das SGB VIII bewährt und ist ein gutes Gesetz für junge Menschen und ihre Familien. Die Herausforderungen, denen mit dem KJSG begegnet werden soll, sind aus Sicht des DSGT vor allem auf Defizite im Rahmen des Vollzugs der bestehenden gesetzlichen Regelungen zurückzuführen ...
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Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.
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.... wesentlich Sehbehinderten oder auch Gehörlösen bzw. erheblich Hörgeschädigten. Überdies sind die Voraussetzungen bei behinderten Menschen mit einem GdB von wenigstens 80 erfüllt, wenn diese wegen ihres Leidens nicht ständig an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen können. Hierzu gehören Menschen mit besonders schweren Bewegungsstörungen. Gleiches gilt für behinderte Menschen, die durch ihre Behinderung ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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.... Demgegenüber dürften vor den Sozialgerichten nach ihrer Auffassung eher positive Stereotype eine Rolle spielen. Hierzu gehöre die Beobachtung, dass schöne Menschen als deutlich sozialkompetenter, humorvoller und angenehmer empfunden werden als andere. Emotionen und Entscheidungsfindung Den Einfluss unserer Emotionen auf unsere Entscheidungen zeigte Prof. Dr. Englich anhand weiterer Studien. Der Effekt sei ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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... Teilhabeanspruch sei ein ganzheitlicher. Historsicher Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung Einen historischen Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung gab Frau Dr. Reinelt, Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, in ihrem Referat. Zwar könne man bereits Jesus als Begründer des inklusiven Gedankens sehen, doch habe der Prozess der Teilhabe erst 1993 auf der ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... Weise für die Schnittstelle zwischen dem SGB IX und dem SGB VIII. Thema: „Inklusive Lösung“ 1. Wir befürworten die Gesamtverantwortung der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen. 2. Die in den Entwürfen vorgesehene Realisierung in Form eines einheitlichen Tatbestands, der die Hilfe zur Erziehung mit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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... weiterentwickelten Aktionsprogramm (NAP 2.0) reagiert. Doch jenseits von Politik durch Regierung und Gesetzgebung kommt auch den Gerichten beim Prozess der Umsetzung der UN-BRK eine hohe Verantwortung zu. Praktisch werden die Gerichte mit dem Thema Behinderung auf unterschiedlichste Weise konfrontiert. Wenn Menschen mit körperlichen, sensorischen-intellektuellen oder psychischen Beeinträchtigungen klagen, geht es ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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... oftmals über den Rentenanspruch entscheidende Begutachtung aufgrund der „Leitlinie zur Begutachtung von Menschen mit chronischen Schmerzen“ erfolgen solle, an deren Entwicklung die wichtigsten Fachgesellschaften mitgewirkt hätten. Konkret erhielten seine Probanden etwa zwei Wochen vor dem Begutachtungstermin einen Link zu einer validierten Fragebogensuite namens „painDETECT“, die zur Messung bei ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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