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... „voller Teilhabe“ unzureichend. Das SGB II erzeuge ein völlig falsches Bild, wenn Hartz 4 = Arbeitslose gesetzt würde. Tatsächlich stellten die Arbeitslosen aber nur einen geringen Teil der Betroffenen, während der Anteil der nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten viel größer sei. Der aber stehe nicht im Fokus. Arbeitsmarktintegration betreffe nur noch einen Teil der Menschen, im Übrigen sei ein ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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... Zahlen, den Hürden für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, den Fördermöglichkeiten und den Initiativen für die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt. Frau Jaritz fasste zusammen, Inklusion dürfe nicht zu einem Sonderarbeitsmarkt führen (z.B. in Werkstätten für behinderte Menschen), sondern müsse Übergänge in den allgemeinen Arbeitsmarkt schaffen (z.B. unterstützte ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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... konnte in Deutschland nur dank eines funktionierenden Sozialrechts gut bewältigt werden. Allein die Etats für Arbeit, Soziales und Gesundheit werden 2017 fast die Hälfte des Bundeshaushalts umfassen. Die Sozialausgaben in Deutschland insgesamt liegen bei annähernd 900 Mrd. Euro, was rund 30 % des Bruttonationaleinkommens entspricht. Im Gesundheits- und Sozialwesen arbeiten 5,2 Mio. Menschen; hinzu ...
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Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.
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... sich die dort versammelten Sozialrechts-Experten für die Beibehaltung des seit 2001 geltenden Prinzips der Leistung aus einer Hand aus, das nach den Plänen der Koalition eigentlich gestärkt werden sollte. Dieses Prinzip stellt sicher, dass behinderte Menschen und andere Rehabilitationsbedürftige alle notwendigen Leistungen einheitlich von einem einzigen Versicherungsträger erhalten. Dieser ...
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Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!
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...Ein Essay des "Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Düsseldorf" (Keine Stellungnahme des "Deutscher Sozialgerichtstag e.V.") Ein Gespenst geht um in Deutschland. Es ist ein Gesetzentwurf, der sich anmaßt, die Teilhabe behinderter Menschen wesentlich befördern zu wollen. „Zu wollen“ deshalb, weil dieser an vielen Stellen an seinem eigenen Anspruch scheitert. Der von der Bundesregierung vorgelegte ...
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Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes darf in der jetzigen Form auf keinen Fall Gesetz werden.
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(C) Monkey Business by Fotolia
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Autor:
Jürgen Mälicke
Anlass:
Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)
Schlagwörter:
Flexirente,
Hinzuverdienst,
Versicherungspflicht,
Leistungen zur Teilhabe
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... bei der Regelung flexibler Übergänge in den Ruhestand erkannt und mit der Formulierungshilfe Verbesserungen in Aussicht stellt, die jedoch nur der Anfang eines umfassenden Projekts nicht nur im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung sein können. Generell sind die mit dem Entwurf verfolgten Anreize zur (längeren) Beschäftigung älterer Menschen sinnvoll für die Versicherten und Rentner, die ...
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Stellungnahme des Deutschen Sozialgerichtstags zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Flexirentengesetzes.
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... gesamten Erwerbslebens bis zum Eintritt der Erwerbsminderung bewertet. Künftig wird geprüft, ob gegebenenfalls die letzten vier Jahre bis zum Eintritt der Erwerbsminderung diese Bewertung negativ beeinflussen, etwa weil in dieser Zeit wegen Einschränkungen bereits Einkommenseinbußen zu verzeichnen waren (§ 73 Abs. 1 SGB VI). Das ist häufig der Fall, etwa weil die Menschen in dieser Zeit schon häufig ...
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Ziel des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes ist die Einführung einer abschlagsfreien Rente ab 63 Jahre, die Ausweitung der Mütterrente, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten und den Reha-Leistungen.
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..., bei der Menschen künftig auch über das Rentenalter hinaus weiter beschäftigt werden können. Arbeitnehmern soll erleichtert werden, über das Erreichen der Regelaltersgrenze von derzeit 65 Jahren und drei Monaten hinaus zu arbeiten. Bei Einvernehmen mit seinem Arbeitgeber kann er vor dem Rentenbeginn den Ruhestand hinausschieben. Arbeitgeber müssen dann aber weiter Beiträge zur Renten- und ...
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Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.
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