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... gesetzlichen Unfallversicherung ausführlich eine weitgehend akzeptierte Begrifflichkeit herausgearbeitet, um die Geschehnisse bei einer Schädigung zu umschreiben, zum Beispiel in dem Urteil vom 24. Juli 2012 – B 2 U 9/11 R. Es wäre eine Vereinfachung, wenn der Gesetzgeber auf diese Begrifflichkeit zurückgreift, obwohl natürlich Unterschiede zum Recht der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen, und statt ...
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Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
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... Beweisaufnahme an. Dazu war ich als Terminssachverständiger geladen. Die Klägerin erschien zum Termin im Rollstuhl unter Begleitung ihres Prozessbevollmächtigten. Objektive Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“ Gemäß Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Nr. 33, Seite 141 f sind die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht erfüllt bei Blinden bzw ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg gefördert. Sie hat zum 1. Februar 2016 ihre Arbeit aufgenommen. Ihr Aktionsradius ist nicht auf Berlin/Brandenburg beschränkt. Der Qualitätsagentur steht mit beratender Funktion ein Beirat zur Seite, dessen Mitglieder sich aus der Verwaltung (Ministerien, Jugendämter), Fachverbänden und anderen Experten und Expertinnen rekrutiert und dem ich ...
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Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
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... erfahrener Entscheider. Große Erfahrung und Expertenstatus führten leicht zu einer gewissen Überschätzung der eigenen Entscheidungssicherheit. "Anker"-Effekt Vertieft ging Prof. Dr. Englich sodann auf eigene Untersuchungen zum sog. Anker-Effekt ein. Diesen zeige beispielsweise folgendes Experiment: Werde an einem Glücksrad eine niedrige Zahl vorgegeben, werde die Zahl der Afrikanischen Staaten in der UNO ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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... zeigte die Einschätzung zum Umgang mit der Rechtsänderung: Kritik am Gesetzgeber, die Änderungen SGB XI („Pflegestärkungsgesetz – PSG II“) und SGB XII („PSG III“) in zwei zeitlich soweit auseinanderfallenden Gesetzen zu regeln. Kritik am Gesetzgeber, das PSG III derart spät in den Gesetzgebungsprozess gegeben zu haben, dass erst in den Tagen vor Weihnachten Klarheit bestehen wird. Allgemeine ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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... Teilhabeanspruch sei ein ganzheitlicher. Historsicher Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung Einen historischen Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung gab Frau Dr. Reinelt, Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, in ihrem Referat. Zwar könne man bereits Jesus als Begründer des inklusiven Gedankens sehen, doch habe der Prozess der Teilhabe erst 1993 auf der ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... für eine Professionalisierung der Arbeit des Ärztlichen Sachverständigenbeirats und für mehr Transparenz der Beratungsergebnisse aus. Die Grundprinzipien der gesetzlichen Unfallversicherung zum Nachweis der Einwirkung und Kausalität müssten erhalten bleiben. Die Möglichkeiten der Unfallversicherungsträger im Rahmen ihrer Amtsermittlung müssten durch Erarbeitung einheitlicher Qualitätsmaßstäbe und ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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... Bundesrepublik Deutschland verbindlich gewordene Vertragsvölkerrecht im Rahmen methodisch vertretbarer Gesetzesauslegung zur Anwendung bringen. Diesen „Rechtsanwendungsbefehl“, der zunächst in Bezug auf die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) herausgestellt wurde, hat das Gericht nunmehr auch auf UN-Übereinkommen wie die UN-BRK erstreckt. Abstrakt klingt dieses Gebot ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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...Die Kommission SGB V tagte dieses Jahr zu einem durchaus sperrigen Thema: Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Vorfeld und auch am Rande der Kommissionssitzung selbst wurde diskutiert, wieso das gewählte Thema überhaupt eines der Kommission Krankenversicherung sei. Zwei Gründe der Rechtfertigung: Zum einen sind es die Krankenkassen als Einzugsstellen, die – neben den ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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.... Danach stellte er das Positionspapier der DRV zur Bedeutung psychischer Erkrankungen in der Rehabilitation und bei Erwerbsminderung und die BERATER-Studie (Befristete Erwerbsminderungsrente und Rückkehr in das Erwerbsleben – Themen und Erwartungen von ErwerbsminderungsrentnerInnen) vor. In diesem Zusammenhang wurden auch die Begrifflichkeiten der Rehabilitation klarstellend erläutert. Zum Schluss ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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