Rubrik
SGB III (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

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Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Gesetzentwurf des BMAS

Schlagwörter: Arbeitsförderung, Evaluation von Trägern, Förderung junger Menschen, Kooperationsplan, Evaluation von Trägern, Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung, medizinische Rehabilitation
... Kooperationsplan. Im Einzelnen nehmen wir wie folgt Stellung: 1. Zu Nr. 3: Neufassung § 9b SGB III-RefE Bei der in § 9b SGB III-RefE geregelten Zusammenarbeit mit den für die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung junger Menschen zuständigen Beteiligten wird angeregt, eine Evaluation der Zusammenarbeit der BA mit den verschiedenen Trägern bei der beruflichen Integration der Jugendlichen durchzuführen. 2. Zu Nr ...

Der DSGT befürwortet im Grundsatz die Modernisierung der Arbeitsförderung durch den Ausbau der digitalen Kommunikation, digitaler Dienstleistungen sowie der Anpassung von Förderinstrumenten. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der in Aussicht genommenen Regelungen gemäß Artikel 1 des Referentenentwurfs an - insbesondere zum Kooperationsplan [...]