(c) nmann77 by Fotolia
|
Autor:
Ass. Jur. Ekkehard Öchsner & Rechtanwalt Jörg Neunaber (VHN von Häfen & Neunaber, Rechtsanwälte & Fachanwälte)
Anlass:
Beschluss des BVerfG
Schlagwörter:
Eilrechtsschutz,
Miete,
Unterkunftskosten
|
|
... konkret drohen, nicht allein eine drohende Wohnungs- oder Obdachlosigkeit. Die Regelung zur Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung solle nicht allein Wohnungslosigkeit verhindern, sondern auch das Existenzminimum, wozu auch gehöre, möglichst in der gewählten Wohnung zu bleiben. Daher müsse bei Prüfung des Anordnungsgrundes berücksichtigt werden, welche konkreten negativen Folgen ...
|
|
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 1. August 2017 1 BvR 1910/12 die Anforderungen definiert, die im Rahmen eines Eilverfahrens an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes nach § 86 Absatz 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) im Bezug auf Kosten der Unterkunft (Mietschulden) zu stellen sind.
Beschluss v. 01.08.2017 1 BvR 1910/12
|
|
|
... einer für manche der Teilnehmer und Teilnehmerinnen nicht weniger gewöhnungsbedürftigen IT-gestützten anwaltlichen Beratung im Bereich von SGB II vor. Es gab viele kritische Fragen, Skepsis und auch einfach nur ungläubiges Staunen. So sollen Mandanten ordentlich beraten werden können? Das kann doch nicht gut sein. Bleibt die gerade bei sozialrechtlichen Mandaten wichtige persönliche Beziehung zwischen ...
|
|
In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?
|
|
|
... Ätiologie (Merkblatt zur Berufskrankheit Nr. 2108, Bekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, BArbBl. 10/2006, S. 30). Die meisten chronischen Rückenschmerzen sind multifaktoriell im Sinne eines biopsychosozialen Krankheitsmodells zu erklären. Bandscheibenbedingte Erkrankungen sind nur ein Teilaspekt dieses Geschehens. Statistische Werte seit der Änderung Seit Einführung der ...
|
|
Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
|
|
|
... eine Hilfe, also im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des ersten Hilfeplans, prognostiziert werden muss, ob die Leistung zeitlich befristet sein oder eine auf Dauer angelegte Lebensform bieten soll. Maßgeblich ist nach § 36a Abs. 2 SGB VIII-E, ob in einem vertretbaren Zeitraum die Situation in der Herkunftsfamilie soweit verbessert werden kann, dass die Herkunftsfamilie das Kind oder den ...
|
|
Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.
|
|
(C) i-picture by Fotolia
|
Autor:
Ri´inSG Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGB X Kommission
Anlass:
Stellungnahme des DSGT e.V.
Schlagwörter:
elektronischer Rechtsverkehr,
ERV-E
|
|
...Der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. gibt die nachfolgende, unter Mitwirkung der Kommission Verfahrensrecht erstellte Stellungnahme ab. Künftige Gesetzeslage Im Hinblick auf die zum 01.01.2018 in Kraft tretenden Regelungen u. a. des § 65a SGG erlauben wir uns, zunächst einige Vorbemerkungen zur künftigen Gesetzeslage zu machen: In § 65a SGG werden künftig zwar Regelungen über die Übermittlung von ...
|
|
Der Verordnungsgeber ist bemüht, die u. a. nach § 65a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in der ab 01.01.2018 geltenden Fassung erforderliche Rechtsverordnung noch rechtzeitig in Kraft treten zu lassen. Diesbezüglich liegt nun ein Entwurf vor.
|
|
|
...; § 15) Anspruch auf Entschädigungen für den ihnen entstandenen Aufwand zur Teilnahme an den Terminen, zu denen sie herangezogen werden. Neben der Entschädigung des Aufwandes für Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG), Tagegeld und Übernachtung (§ 6 JVEG), sonstige notwendige Aufwendungen (§ 7 JVEG) und Nachteilen bei der Haushaltsführung (§ 17 JVEG), besteht ein Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis von ...
|
|
Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
|
|
|
...Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. In Bezug auf diesen Auftrag hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt. Die Kommission Soziales ...
|
|
Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
|
|
|
... angestrebt. Schwerpunkte werden sich dabei wohl auf den Gebieten des Rentenrechts, des Schwerbehindertengesetzes sowie der gesetzlichen Unfallversicherung ergeben. Der erste Beitrag erscheint heute mit folgendem Thema: Überlegungen zur Vergabe des Nachteilsausgleichs „RF“ Eingangsproblematik Bei der 1962 geborenen Klägerin war von Seiten der Versorgungsbehörde mit Bescheiden 1987 und 1994 ein GdB von 100 ...
|
|
Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
|
|
|
... erster Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe , die erst neuerdings Gegenstand des DSGT ist. Die Kommission SGB VIII ist unter Leitung von Herrn Prof. Dr.Wiesner, dem "Vater" des SGB VIII, auf dem 6. DSGT erstmals öffentlich in Erscheinung getreten. Ich gehöre dieser Kommission an und freue mich, dass ich die neue Serie mit dem Bericht über einen Fachtag zu einem Thema der Kinder- und ...
|
|
Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
|
|
|
... zwischenzeitlich in Kraft getretene Gesetze sowie aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und über die Arbeiten zur Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung. Anregungen der Rentenberater Rentenberater Rudi F. Werling, Vorsitzender des Ausschusses für Berufsrecht des Bundesverbandes der Rentenberater, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die Aufgabengebiete der Rentenberaterinnen und Rentenberater sowie ...
|
|
Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
|
|
