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Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiLSG Martin Löns und VRiLSG Michael Wolf-Dellen sowie des RiBSG Dr. Christian Mecke

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Potsdamer Ethik-Grundsätze, psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung, soziale Rechte in internationalen Verträgen
... Entscheidungen aus, was auch einen geringeren Begründungsaufwand für die Richter bedeute. "better-than-everage"- Effekt Für einige Überraschung sorgte dann die Vorstellung des Better-than-average-Effekts: Je größer die Erfahrung des Entscheidenden, desto sicherer sei er sich seiner Entscheidung. Jedoch bestehe nachweisbar kein signifikanter Unterschied zur Beeinflussbarkeit von Entscheidungen weniger ...

Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO
...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden VRLSG Hans-Peter Jung

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Berufskrankheitenrecht, Beweiserleichterungen, Reformbedarf, Listenprinzip
...Die Kommission Unfallversicherung des DSGT befasste sich mit Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts. "Fehler im System - Die Reform des Berufskrankheitenrechts ist überfällig" Heinz Fritsche, Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz, IG Metall Vorstandsverwaltung, Frankfurt am Main, stellte sein Referat unter den Titel: „Fehler im System – Die Reform des ...

Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG
...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Universität Adelaide)

Anlass: BTHG, UN-BRK

Schlagwörter: UN-Behindertenrechtskonvention , UN-Völkervertragsrecht und die deutsche Gerichtspraxis, Aktionsprogramm der Bundesregierung NAP 2.0, Auslegungshilfe, Auslegungsmaßstab
...Dies ist ein Aufsatz des "Leiters der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte" (erschienen in: DRiZ, 10/16, Seite 342 ff., in Sozialrecht-heute veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors) Einführung Der politische Handlungsbedarf zur Umsetzung der UN-BRK ist groß. Die Bundesregierung hat dies erkannt und mit einem ...

Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe
... konkretisiert worden sind. Danach sprechen für eine abhängige Beschäftigung im Sinne des § 7 SGB IV die weisungsgebundene Arbeit, eingegliedert in die betriebliche Organisation des Weisungsgebers, während typische Merkmale einer selbstständigen Tätigkeit vor allem das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte und die Übernahme eines unternehmertypischen Risikos sind. Dr. Mecke unterstrich, dass ...

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.

Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz
..., die bei schweren Verläufen auch eine Aufhebung des Leistungsvermögens zur Folge haben könne, und entsprechende Testverfahren erläutert. Aus der Diskussion ergab sich die Feststellung, dass Richter und Gutachter mehr gemeinsame Gespräche führen müssten und sich Gutachter mehr Feedback zu ihren Gutachten wünschen. Die Bedeutung psychischer und psychosomatischer Erkrankungen bei Erwerbsminderungsrenten ...

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen
... der Integration zur Inklusion – Aufgaben und Wirkungen des SGB II Die Diskussionsgrundlage bildeten Beiträge von Prof. Dr. Sell (Hochschule Koblenz) und Frau Dr. Rose Langer (Unterabteilungsleiterin BMAS). Prof. Dr. Sell setzte thesenhaft folgende Schwerpunkte: Das SGB II führe zu einer Unwucht zwischen System und Hilfeempfänger und verschärfe die Lage zu Lasten der Gemeinschaft der Hilfeempfänger ...

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.

Autor: Gemeinsamer Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiBSG Elke Roos

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Inklusion, Integration, Arbeitsförderung, Eingliederungshilfe, UN-BRK
...Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“. Anlass für die kommissionsübergreifende Veranstaltung bestand in gesteigerten Maße, nachdem die Bundesregierung am 28. Juni 2016 den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK ...

Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.