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... Ätiologie (Merkblatt zur Berufskrankheit Nr. 2108, Bekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, BArbBl. 10/2006, S. 30). Die meisten chronischen Rückenschmerzen sind multifaktoriell im Sinne eines biopsychosozialen Krankheitsmodells zu erklären. Bandscheibenbedingte Erkrankungen sind nur ein Teilaspekt dieses Geschehens. Statistische Werte seit der Änderung Seit Einführung der ...
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Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
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...Kritik am Gesetzgebungsverfahren Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) weist unter Bezugnahme auf seine bereits auf dem 6. DSGT im November 2016 geäußerte Kritik erneut darauf hin, dass das kurzfristige und intransparente Gesetzgebungsverfahren kein partizipatives Verfahren bei der Auseinandersetzung mit den angedachten Änderungen möglich macht. Der DSGT konzentriert sich aus diesem Grund ...
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Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.
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(C) i-picture by Fotolia
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Autor:
Ri´inSG Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGB X Kommission
Anlass:
Stellungnahme des DSGT e.V.
Schlagwörter:
elektronischer Rechtsverkehr,
ERV-E
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...Der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. gibt die nachfolgende, unter Mitwirkung der Kommission Verfahrensrecht erstellte Stellungnahme ab. Künftige Gesetzeslage Im Hinblick auf die zum 01.01.2018 in Kraft tretenden Regelungen u. a. des § 65a SGG erlauben wir uns, zunächst einige Vorbemerkungen zur künftigen Gesetzeslage zu machen: In § 65a SGG werden künftig zwar Regelungen über die Übermittlung von ...
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Der Verordnungsgeber ist bemüht, die u. a. nach § 65a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in der ab 01.01.2018 geltenden Fassung erforderliche Rechtsverordnung noch rechtzeitig in Kraft treten zu lassen. Diesbezüglich liegt nun ein Entwurf vor.
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... Anspruch auf diese Entschädigung entsteht nach dem JVEG unabhängig von einem Einkommensverlust oder anderem Nachteil. Diese Entschädigung tritt damit nicht an die Stelle von entgangenen oder entgehenden Einnahmen aus nichtselbständiger Tätigkeit. Im Rahmen der Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter fehlt es ihr auch an einem wirtschaftlichen Leistungsaustausch und sie ist somit keiner anderen der im ...
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Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
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...Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. In Bezug auf diesen Auftrag hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt. Die Kommission Soziales ...
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Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
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... sowie nach versorgungsärztlichen Stellungnahmen auch im Widerspruchsverfahren abgelehnt. Es sei nicht erkennbar, dass die Behinderte auf Dauer gehindert sei, ggf. in Begleitung an öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen. In dem sich anschließenden sozialgerichtlichen Klageverfahren schloss sich im September 2016 eine nichtöffentliche Sitzung zur Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie zur ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... vor etwa fünf Jahren in die Schlagzeilen. Zur Untersuchung der gegen den Träger erhobenen massivsten Vorwürfe war vom zuständigen Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eine "Unabhängige Untersuchungskommission" beauftragt worden, der ich angehörte. Diese Kommission legte ihren Abschlussbericht und ihre Empfehlungen im Oktober 2013 vor. Die Erkenntnisse und Erfahrungen in Zusammenhang mit der ...
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Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
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... Rechtsuchenden, der Behörden und Gerichte. Ferner wünschen sie einen verantwortungsvollen Umgang mit § 13 Abs. 5 SGB X und § 73 Abs. 3 SGG in Erwägung des Normzwecks des § 1 RDG sowie der Sachkundeanforderungen des § 11 RDG und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Widerspruchsausschüsse im Bereich der Sozialversicherung Abschließend stellten die Professoren Dr. Armin Höland und Dr. Felix Welti die ...
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Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
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...Die Kommission „Ethik im sozialrechtlichen Verfahren“ befasste sich im Wesentlichen mit der Umsetzung der auf dem 5. Deutschen Sozialgerichtstag entwickelten „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene. Soziale Menschenrechte in internationalen Konventionen In seinem einleitenden Vortrag „40 Jahre soziale Rechte im Sozialgesetzbuch – noch zeitgemäß?“ verdeutlichte Prof. Dr. Dr. h.c ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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