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... Generalversammlung der UNO begonnen. Bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts habe es eine staatliche Fürsorge nur für Kriegsinvaliden gegeben. In diesem Zusammenhang seien 1916 die ersten Anhaltspunkte für die militärdienstliche Beurteilung der häufigsten psychischen und nervösen Erkrankungen ergangen. 1920 folgten Anhaltspunkte mit einem Umfang von 33 Seiten, die weitere Bevölkerungsgruppen mit einbezogen. Im Laufe ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... für eine Professionalisierung der Arbeit des Ärztlichen Sachverständigenbeirats und für mehr Transparenz der Beratungsergebnisse aus. Die Grundprinzipien der gesetzlichen Unfallversicherung zum Nachweis der Einwirkung und Kausalität müssten erhalten bleiben. Die Möglichkeiten der Unfallversicherungsträger im Rahmen ihrer Amtsermittlung müssten durch Erarbeitung einheitlicher Qualitätsmaßstäbe und ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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... insbesondere um den gleichberechtigten Zugang zu Einrichtungen und Diensten des Justizwesens, auch um barrierefreien Zugang zu Information und bedarfsgerechte Kommunikation und im verfahrensrechtlichen Sinne damit um Fairness und effektiven Rechtsschutz. Diese allgemeinen Fragen im Globalbereich des „Zugangs zur Justiz" sollen hier aber nicht vertieft werden. Gegenstand dieser Darstellung ist vielmehr der ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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...Die Kommission SGB V tagte dieses Jahr zu einem durchaus sperrigen Thema: Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Vorfeld und auch am Rande der Kommissionssitzung selbst wurde diskutiert, wieso das gewählte Thema überhaupt eines der Kommission Krankenversicherung sei. Zwei Gründe der Rechtfertigung: Zum einen sind es die Krankenkassen als Einzugsstellen, die – neben den ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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..., Gegenstand der Vorträge hochkarätiger Referentinnen und Referenten als auch der engagierten Diskussionen innerhalb der Kommission, die damit ihre fachübergreifende Kompetenz einmal mehr unter Beweis gestellt hat. Ärztliche Begutachtung von psychosomatischen Erkrankungen und Schmerzerkrankungen im Erwerbsminderungsrentenverfahren Zunächst hat Dr. Jan-Peter Jansen, Facharzt für Anästhesie und Intensivmedizin ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... objektiv (was er wissen sollte) und im Umfang. Andererseits könnte man das auch als Chance begreifen. Als problematisch wurde die Verlagerung der Eingliederungsleistungen für sogenannte Aufstocker angesehen. Insbesondere verhindere dies eine gemeinsame Eingliederungsstrategie für Familien. Im Wesentlichen positiv wurde die Änderung über die Verfolgung von Ansprüchen auf vorrangige Sozialleistungen (§ 5 ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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...) verabschiedet hat, das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016 verkündet worden ist und nun auch der Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes mit Datum vom 5. September 2016 vorliegt. Drei Referenten mit unterschiedlichem Focus Susanne Jaritz, von Haus aus Richterin am Hessischen Landessozialgericht und jetzt als Referentin im Bundeskanzleramt mit Arbeitsmarktfragen und ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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...Drohende Verschlechterung der universitären sozialrechtlichen Ausbildung Den Verlust sozialrechtlicher Lehrstühle an den Universitäten beobachtet der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. seit Jahren mit Sorge. Nun droht eine weitere Schwächung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung. Auf der Justizministerkonferenz am 17. November 2016 wurden Pläne bekannt, die Schwerpunktbereichsprüfung im ...
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Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.
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..., dass der behinderte Mensch von verschiedenen Trägern gesplittete Bescheide und Leistungen erhält und im Streitfalle auch getrennte Widerspruchs- und Klageverfahren gegen die jeweiligen Träger führen muss. Das Verfahren wird unnötig verkompliziert, der Rechtsschutz für den Bürger wird massiv erschwert. Zugleich wird die Zahl der Klagen bei den Sozialgerichten in die Höhe getrieben. ...
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Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!
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