|
... Sicherung der Finanzierungsgrundlagen und der Funktionsfähigkeit der GRV ist, Anlass zu berechtigter Sorge, zumal mit dem in naher Zukunft zu erwartenden Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge die demografische Herausforderung erstmals voll zum Tragen kommen wird. Die gesetzliche Rente wird, was auch in dem Bericht zutreffend – und wiederholt – festgestellt wird, unter Zugrundelegung der derzeitigen ...
|
|
Die SGB VI-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. (DSGT) nimmt eingehend Stellung zum Rentenversicherungsbericht 2017 unter Berücksichtigung des aktuellen Koalitionsvertrages der neunen Bundesregierung.
|
|
|
...Zentrale Forderungen des DSGT Aus einer Vielzahl von Reformthemen, die derzeit im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert werden, hat die Kommission neun Schwerpunkte gewählt, die - nach einem Vorwort - in dem 16-seitigen Positionspapier ausführlich beschrieben und jeweils mit Forderungen versehen sind. Von der Forderung nach einer Verpflichtung der Länder zur Förderung infrastruktureller ...
|
|
Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) hat, erarbeitet von der Kommission SGB VIII, Positionen zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt unter dem Titel "Das Kind und seine Familie im Mittelpunkt".
|
|
|
... und Empfänger der Sozialleistungen nach dem SGB II – richtet und die zu Unrecht gezahlten Mieten somit vom Mieter zurückzuerstatten sind. Umstrittene Rechtsfrage geklärt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 31.1.2018 - VIII ZR 39/17 (siehe Pressemitteilung des BGH zur Nummer 22/2018 vom 31.1.2018) klargestellt, dass dem Jobcenter - zumindest in dem Fall, in dem ein Vermieter Kenntnis davon ...
|
|
Versehentliche Zahlung der Kosten der Unterkunft an den Vermieter nach Vertragsende des Mietverhältnisses: Jobcenter steht unmittelbarer Rückforderungsanspruch gegen den Vermieter zu.
|
|
|
..., Teil 1, sind neben der Reform der Eingliederungshilfe ein weiteres wesentliches Kernelement des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Das BTHG hält am gegliederten Sozialleistungssystem mit seinen unterschiedlichen Zuständigkeiten fest. Menschen mit (drohender) Behinderung denken weniger in der gesetzlich vorgesehenen Gliederung des Sozialleistungssystems – im Zentrum ihres Interesse steht der ...
|
|
Unter dem im Titel genannten Motto fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. (DSGT) statt. Diese Veranstaltung wurde gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet .
|
|
|
... spielt das Sozialrecht in der Juristenausbildung nur eine untergeordnete Rolle. Den Verlust sozialrechtlicher Lehrstühle an den Universitäten beobachtet der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. seit Jahren mit Sorge. Nun droht durch die beschlossene Begrenzung des Umfangs des Schwerpunktbereichs-Studiums eine weitere Schwächung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung. Drohende Verschlechterung der ...
|
|
Auf der Justizministerkonferenz am 9. November 2017 wurde beschlossen, den Umfang des Schwerpunktbereichs-Studiums zu begrenzen. Aus Sicht des DSGT e.V. droht damit eine Verschlechterung der sozialrechtlichen Ausbildung an den juristischen Fakultäten.
|
|
|
... beginnen“, so die Präsidentin weiter. Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. wird sich weiter mit seiner Expertise im weiteren Reformprozess, auch im Rahmen der Arbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, gern einbringen. „Auf der Basis der Ausführungen des BVerfG in den Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 wird, das sehe ich ganz optimistisch, dann endlich das Thema "Kosten der Unterkunft ...
|
|
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 (Az. 1 BvR 617/14, 1 BvL 2/15 und 1 BvL 5/15) entschieden, dass die Begrenzung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf "angemessene" Aufwendungen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei.
|
|
|
...Ausgerichtet von der SGB VII-Kommission des DSGT, fand am 21.September 2017 in Kassel der Workshop zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Nach Grußworten des Präsidenten des BSG Prof. Dr. Schlegel und der Präsidentin des DSGT e. V. Paulat stellte zunächst der Vorsitzende Richter des 2. Senats am BSG, Prof. Dr. Spellbrink die Entwicklung der Rechtsprechung zu ...
|
|
Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.
|
|
|
...) in Aurillac durchzuführen. Teilnahme am EJTN-Programm Das EJTN-Programm steht Richtern mit hoher beruflicher Motivation und guten Sprachkenntnissen offen. Mein Ziel war es, mit der Kurzzeithospitation direkt Kontakt aufzunehmen zu französischen Richtern, mit diesen Meinungen und Erfahrungen in ihrer täglichen Praxis auszutauschen und von Ihnen zu lernen. Darüber hinaus war es mir wichtig, mein ...
|
|
Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.
|
|
|
... selbstständig, überwiegend selbstständig, überwiegend unselbstständig und unselbstständig. Während zuvor noch die Definition des Pflegebegriffes mit vorgegebenen, überwiegend täglichen Verrichtungen und der Notwendigkeit zu Hilfe dabei in Zeiträumen bzw. Minuten ausgedrückt wurde, kommt es jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an. Diese Hilfebedürftigkeit teilt sich nunmehr in ...
|
|
Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.
|
|
(c) nmann77 by Fotolia
|
Autor:
Ass. Jur. Ekkehard Öchsner & Rechtanwalt Jörg Neunaber (VHN von Häfen & Neunaber, Rechtsanwälte & Fachanwälte)
Anlass:
Beschluss des BVerfG
Schlagwörter:
Eilrechtsschutz,
Miete,
Unterkunftskosten
|
|
... Mietverhältnis gekündigt und Räumungsklage erhoben worden ist, beschränken dürfen. Sachverhalt und sozialgerichtliche Entscheidungen Im zugrundeliegenden Fall bezog der Beschwerdeführer Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Das Jobcenter ging davon aus, es bestehe eine Bedarfsgemeinschaft mit einer weiteren Person und bewilligte daher nur Leistungen in reduzierter Höhe. Im Wege des einstweiligen ...
|
|
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 1. August 2017 1 BvR 1910/12 die Anforderungen definiert, die im Rahmen eines Eilverfahrens an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes nach § 86 Absatz 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) im Bezug auf Kosten der Unterkunft (Mietschulden) zu stellen sind.
Beschluss v. 01.08.2017 1 BvR 1910/12
|
|
