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...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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... Teilhabeanspruch sei ein ganzheitlicher. Historsicher Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung Einen historischen Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung gab Frau Dr. Reinelt, Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, in ihrem Referat. Zwar könne man bereits Jesus als Begründer des inklusiven Gedankens sehen, doch habe der Prozess der Teilhabe erst 1993 auf der ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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...Die Kommission Unfallversicherung des DSGT befasste sich mit Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts. "Fehler im System - Die Reform des Berufskrankheitenrechts ist überfällig" Heinz Fritsche, Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz, IG Metall Vorstandsverwaltung, Frankfurt am Main, stellte sein Referat unter den Titel: „Fehler im System – Die Reform des ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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... Weise für die Schnittstelle zwischen dem SGB IX und dem SGB VIII. Thema: „Inklusive Lösung“ 1. Wir befürworten die Gesamtverantwortung der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen. 2. Die in den Entwürfen vorgesehene Realisierung in Form eines einheitlichen Tatbestands, der die Hilfe zur Erziehung mit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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... weiterentwickelten Aktionsprogramm (NAP 2.0) reagiert. Doch jenseits von Politik durch Regierung und Gesetzgebung kommt auch den Gerichten beim Prozess der Umsetzung der UN-BRK eine hohe Verantwortung zu. Praktisch werden die Gerichte mit dem Thema Behinderung auf unterschiedlichste Weise konfrontiert. Wenn Menschen mit körperlichen, sensorischen-intellektuellen oder psychischen Beeinträchtigungen klagen, geht es ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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... stationäre Pflege, so würden sie zur Erfüllung fremder Verbindlichkeiten, nämlich der Pflegeeinrichtung gegenüber ihren Patienten, in einem von diesen Einrichtungen vorgegebenen organisatorischen Rahmen tätig. Das könne einen für die Statusbeurteilung relevanten Unterschied darstellen. Selbstständigkeit in der Jugendhilfe und der sozialen Arbeit Mit diesen Überlegungen war das Feld bereitet für den ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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... oftmals über den Rentenanspruch entscheidende Begutachtung aufgrund der „Leitlinie zur Begutachtung von Menschen mit chronischen Schmerzen“ erfolgen solle, an deren Entwicklung die wichtigsten Fachgesellschaften mitgewirkt hätten. Konkret erhielten seine Probanden etwa zwei Wochen vor dem Begutachtungstermin einen Link zu einer validierten Fragebogensuite namens „painDETECT“, die zur Messung bei ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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.... Angesichts offenkundiger Umgehungsmöglichkeiten durch geringfügige selbständige oder unselbständige (Schein-)Beschäftigungen, stelle es auch nur eine Scheinlösung dar. Dem hielten Vertreter des BMAS entgegen, dass die Menschen sich gerade nicht in den Leistungssystemen abbildeten, weil das BMAS bisher einen Leistungsbezug verhindert habe und das mit diesem Gesetz auch weiterhin wolle. Es sei nach ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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... Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, mit der Perspektive der Richterschaft, die sich der Fundamentalkritik ausgesetzt sieht, die UN-BRK nicht umzusetzen. Inklusion im Arbeitsförderungsrecht Das Referat von Susanne Jaritz galt der „Inklusion im Arbeitsförderungsrecht" und befasste sich mit dem Verhältnis von Inklusion und Integration, dem Begriff der Behinderung als Anknüpfungspunkt für Inklusion, der Inklusion in ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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...Drohende Verschlechterung der universitären sozialrechtlichen Ausbildung Den Verlust sozialrechtlicher Lehrstühle an den Universitäten beobachtet der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. seit Jahren mit Sorge. Nun droht eine weitere Schwächung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung. Auf der Justizministerkonferenz am 17. November 2016 wurden Pläne bekannt, die Schwerpunktbereichsprüfung im ...
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Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.
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