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...Die Kommission „Ethik im sozialrechtlichen Verfahren“ befasste sich im Wesentlichen mit der Umsetzung der auf dem 5. Deutschen Sozialgerichtstag entwickelten „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene. Soziale Menschenrechte in internationalen Konventionen In seinem einleitenden Vortrag „40 Jahre soziale Rechte im Sozialgesetzbuch – noch zeitgemäß?“ verdeutlichte Prof. Dr. Dr. h.c ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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... Zugang zu weiteren Leistungen. Die Alternative sei, dass in den Bereichen, an denen an die Feststellung Nachteilsausgleiche gebunden seien, jeweils der individuelle Bedarf festgestellt werden müsse. Die zu gewährenden Leistungen könnten dann an die monetären Interessen der einzelnen Bereiche angepasst werden. Der SoVD, aber auch alle Teilnehmer sprachen sich für eine Beibehaltung des ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... Betroffenen bei allen Berufskrankheiten. Dies erfordere eine Erweiterung der gesetzlichen Mitwirkungspflichten. Für die Abgrenzung von Bagatellerkrankungen sei eine Präzisierung der betroffenen BK-Tatbestände unverzichtbar. Alle Erkrankungen seien unabhängig vom Zeitpunkt ihres erstmaligen Auftretens anzuerkennen, sobald ausreichende wissenschaftliche Erkenntnisse für die „BK-Reife“ vorlägen. Leistungen ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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... zusammenfasst, stößt auf Schwierigkeiten bei der Anwendung des (neuen) SGB IX und wird den fachlichen Anforderungen bei der Deckung der Hilfebedarfe nicht gerecht. Die beiden Leistungen sind in getrennten Leistungstypen zu regeln, die im Einzelfall zusammengeführt werden. 3. Wir plädieren für die Beibehaltung der „Hilfe zur Erziehung“ in Wort und Sinn. Wir sehen in dem Begriff „Hilfe“ keine Diskriminierung ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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...Dies ist ein Aufsatz des "Leiters der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte" (erschienen in: DRiZ, 10/16, Seite 342 ff., in Sozialrecht-heute veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors) Einführung Der politische Handlungsbedarf zur Umsetzung der UN-BRK ist groß. Die Bundesregierung hat dies erkannt und mit einem ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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... bestimmten Status verlangten, wie etwa § 17 Abs. 3 Krankenhausentgeltgesetz den Status des angestellten oder beamteten Arztes für wahlärztliche Leistungen. Weder die Vorgabe des äußeren Rahmens der Tätigkeit durch den Krankenhausträger noch die fehlende eigene Betriebsstätte oder die Nutzung der Betriebsmittel des Krankenhauses seien für die Abgrenzung entscheidend. Insbesondere Letzteres liege beim ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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... Leistungen der Teilhabe sind. Dabei hat die Kommission, wie es dem Thema angemessen ist, neben den medizinischen und rentenrechtlichen Fragen auch über den „Tellerrand“ hinausgeschaut und sich mit den damit verbundenen Herausforderungen für die betriebliche Personalpolitik befasst. Schließlich waren auch die aktuellen Gesetzgebungsvorhaben, namentlich das Bundesteilhabegesetz und das Flexirentengesetz ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... Änderungsgesetz - Rechtsvereinfachung Vorträge aus der Praxis des Verwaltungsvollzuges (Herr André Oberdieck, Landkreis Göttingen) und aus der Sicht des BMAS (Herr Martin Vogt) hoben die Interessen- und Problemschwerpunkte nach ca. 3 Monaten Anwendung hervor: Die Beratung der leistungsberechtigten Personen § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 SGB II ist kontrovers in den Anforderungen, subjektiv (was er wissen will) oder ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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...Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“. Anlass für die kommissionsübergreifende Veranstaltung bestand in gesteigerten Maße, nachdem die Bundesregierung am 28. Juni 2016 den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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