|
.... Eberhard Eichenhofer die Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte für die Interpretation und Auslegung der sozialen Rechte im Sozialgesetzbuch. Heranzuziehen seien sie etwa für die Ausfüllung von Ermessensspielräumen und als Argumentationshilfe für die Durchsetzung von Leistungsansprüchen. Die Kommission entwickelte sodann eng an das ...
|
|
Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
|
|
|
... Ausführungen von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer zu den Sozialen Rechten und den Auslegungen abstrakter Rechtsnormen zu folgen. Dieser wies für die Pflege insbesondere auf die Vielschichtigkeit und Ableitungen des Begriffs „Fähigkeiten“ in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern hin. Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs In den Vorträgen von Bernhard Fleer, Medizinischer Dienst des ...
|
|
Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
|
|
|
... gestärkt worden sei. Inklusion bedeute, dass in der Gesellschaft alle ihren Platz hätten und ein gegenseitiges Verständnis gelebt werde. Teilhabe und Fürsorge seien jedoch keine Gegensätze. Die Akteure müssten zur Verwirklichung der Teilhabe gestalten anstatt verwalten. Hierzu brauchten sie allerdings das notwendige Rüstzeug und die Rückendeckung ihrer Vorgesetzten. Abschließend betonte Dr. Seel, der ...
|
|
Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
|
|
|
... sollten aber erst ab dem Zeitpunkt des Vorliegens der wissenschaftlichen Erkenntnisse (§ 9 Abs. 2 SGB VII) bzw. nach Einführung des neuen BK-Tatbestandes gewährt werden. Aus der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerien der Länder Ministerialrätin Isabelle Steinhauser vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales erläuterte die Eckpunkte, die in der Konferenz der ...
|
|
Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
|
|
|
...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...
|
|
Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
|
|
|
... nähren die Vermutung, dass das Potenzial für die gerichtliche Praxis, die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch durch Gerichte besser zu gewähr leisten, bei Weitem nicht ausgeschöpft ist. Bisweilen wird die inhaltliche Dimension und damit verbunden die Rechtsqualität der UN-BRK stark unterschätzt. Das Potenzial sollte deshalb vor allem in der Vertiefung dieser inhaltlichen Komponente der UN-BRK ...
|
|
Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
|
|
|
... abschließenden Vortrag von Dr. Anne Klüser, Katholische Hochschule NRW, Köln, die zunächst aus sozialwissenschaftlicher Sicht die unterschiedlichen Phänomene von Selbstständigkeit in der Jugendhilfe und der sozialen Arbeit beleuchtete. Dabei sei eine zunehmende Tendenz nach Flexibilität der Formen zu beobachten, in denen soziale Arbeit geleistet werde. Frau Klüser unterschied insoweit zwischen innerer und ...
|
|
Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
|
|
|
... vom Institut für Sozialmedizinische Begutachtung und Fortbildung Berlin, in unterhaltsamer Weise über die Begutachtung von psychosomatischen Erkrankungen und Schmerzerkrankungen im Erwerbsminderungsrentenverfahren referiert, ein Problemkreis, der für alle damit befassten Stellen der Verwaltung wie auch für Prozessvertreter und Tatsachenrichter der Sozialgerichtsbarkeit vielfältige Fragen aufwirft ...
|
|
Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
|
|
|
... Änderungsgesetz - Rechtsvereinfachung Vorträge aus der Praxis des Verwaltungsvollzuges (Herr André Oberdieck, Landkreis Göttingen) und aus der Sicht des BMAS (Herr Martin Vogt) hoben die Interessen- und Problemschwerpunkte nach ca. 3 Monaten Anwendung hervor: Die Beratung der leistungsberechtigten Personen § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 SGB II ist kontrovers in den Anforderungen, subjektiv (was er wissen will) oder ...
|
|
Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
|
|
|
... Komplexität der Regeln zur Koordinierung der Leistungsträger hervor. UN-BRK und berufliche Inklusion Dr. Leander Palleit rundete sodann das Bild mit seinem Referat „UN-BRK und berufliche Inklusion“ ab, indem er die UN-BRK zunächst in ihren internationalen und verfassungsrechtlichen Kontext stellte, die systemischen Herausforderungen für die Gesellschaft und deren Institutionen durch die Umsetzung der UN-BRK ...
|
|
Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
|
|
