Sozialrecht heute

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Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

LSG Berlin-Brandenburg

Befreiung; Teilzeitbeschäftigung; Entgeltersatzleistung

LSG Berlin-Brandenburg

Befreiung angestellter Rechtsanwälte von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und Fortführung als freiwilliges Mitglied

LSG Berlin-Brandenburg

Befugnis eines Physiotherapeuten zur Abrechnung manueller Therapieleistungen

LSG Berlin-Brandenburg

Missbräuchlichkeit einer Leistungsinanspruchnahme in der gesetzlichen Krankenversicherung nach einer Rückkehr ins Inland nach einem Auslandsaufenthalt

LSG Berlin-Brandenburg

Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht; Merkzeichen "H"; Hilflosigkeit bei Kindern und Jugendlichen; geistige Behinderung; Vollendung des 18. Lebensjahres; Aufhebung bei wesentlicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Aufhebung mit Wirkung für die Zukunft; Teilbarkeit in zeitlicher Hinsicht (Abgrenzung zu LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 25. Februar 2015, L 13 SB 90/13 und L 13 SB 96/12, beide juris)

Versicherungspflicht eines selbstständig tätigen Logopäden in der gesetzlichen Rentenversicherung; Schwerpunktmäßiges Tätigwerden auf vertragsärztliche Verordnung

Bewilligung eines Beitragszuschusses zur Krankenversicherung

Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung von steuerfreien und pauschal versteuerten Spesen bei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes

Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren über eine Anfechtung der Mitgliedschaft und Festsetzung der Beitragsumlage in der gesetzlichen Unfallversicherung

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II im Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes; Anforderungen an den Prüfungsmaßstab

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