Gericht
Verwaltungsgerichtsbarkeit (79)
BVerwG (39)
VGH/OVG (40)

Datum
2004 (79)
Sortierung zurücksetzen
12345
Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
16.12.2004
BVerwG
5 C 50.03
Einkommensanrechnung von Wohngeld; Unterkunftsbedarf; keine Minderung durch Wohngeld; Wohngeld als Einkommen in der Sozialhilfe
Urteil
16.12.2004
BVerwG
5 C 71.03
öffentlich-rechtliche Erstattung wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger
Urteil
16.12.2004
BVerwG
5 C 25.04
Zuständigkeit für Hilfe in einer Anstalt; Blindenhilfe, Zuständigkeit für Blindenhilfe bei stationärer Hilfe; stationäre Unterbringung; Zuständigkeit für Übernahme von Zusammenhangskosten bei stationärer Unterbringung
Urteil
16.12.2004
VGH Baden-Württemberg
12 S 2429/04
Sozialhilfe: Hilfebedürftigkeit, Darlegungslast, Materielle Beweislast, Beweisaufnahme, Stille Treuhand, Einzusetzendes Vermögen, Kapitallebensversicherung
Beschluss
03.12.2004
BVerwG
5 B 57.04
Keine Gerichtskosten im Verfahren um Grundsicherung nach dem Gesetz über bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Urteil
30.11.2004
OVG Thüringen
KO
Zur Ermittlung der für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht maßgeblichen Einkommensgrenze -
Urteil
25.11.2004
BVerwG
5 CN 1.03
Pflicht zur Bekanntgabe von Verwaltungsvorschriften mit unmittelbarer Außenwirkung gegenüber Dritten
Urteil
25.11.2004
BVerwG
5 CN 2.03
Verwaltungsvorschriften mit Außenwirkung gegenüber Dritten; Bekanntgabe von Verwaltungsvorschriften; abstrakte Normenkontrolle von Verwaltungsvorschriften; Pauschalierung einmaliger Leistungen
Urteil
25.11.2004
BVerwG
5 C 66.03
Förderung von Kindergärten der freien Jugendhilfe; Ortsnähe als Kriterium für die Förderung von Kindergärten
Urteil
25.11.2004
BVerwG
5 C 67.03
Passivlegitimation des Sozialhilfeträgers bei Erstattung von Nothilfekosten infolge notfallbedingten Krankentransports in ambulante medizinische Behandlung
Sortierung zurücksetzen
12345