Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

112 113114115 116

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

LSG Nordrhein-Westfalen

Vollziehung einer Honorarrückforderung

LSG Nordrhein-Westfalen

Änderung einer Anwaltsbeiordnung im Rahmen bereits bewilligter Prozesskostenhilfe

LSG Sachsen-Anhalt

Zum Aufenthaltsrecht allein zur Arbeitsuche iSv § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II - EU-Ausländer; Arbeitsuche; anderes Aufenthaltsrecht; Arbeitnehmer; Arbeitnehmerfreizügigkeit; Arbeitnehmereigenschaft; Einzelfall; Freizügigkeit; einstweiliger Rechtsschutz; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; bezifferter Antrag; Glaubhaftmachung; Beschwerdeverfahren; Ordnungswidrigkeit; strafbare Handlung; Kindergeld; bereites Mittel; Nachrang; ungarische Staatsangehörige; echtes Arbeitsverhältnis; wirtschaftliche Bedeutung

LSG Sachsen-Anhalt

Arbeitnehmerbegriff; Arbeitnehmerfreizügigkeit; Anordnungsanspruch; Bareinzahlung; Einkommen; geringfügige Beschäftigung; sozialversicherungspflichtige Beschäftigung; Arbeitnehmereigenschaft; Freizügigkeit; freizügigkeitsberechtigt; spanische Staatsangehörigkeit; Arbeitsaufnahme; "tatsächliche und echte" Beschäftigung; Zuwendungen Dritter; Darlehen; Glaubhaftmachung

Parallelentscheidung zu BSG - B 3 KR 26/15 R – v. 23.06.2016

Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zulässigkeit der Streichung wassergefüllter Produkte zur Dekubitusprophylaxe und -therapie aus dem Hilfsmittelverzeichnis in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Vertrauensschutz des Herstellers; Beibringung aller produktbezogener Unterlagen auch im gerichtlichen Verfahren allein vom Hersteller

Zulässigkeit der Ablehnung eines Antrags auf nachträgliche Urteilsergänzung durch Beschluss im sozialgerichtlichen Verfahren

LSG Baden-Württemberg

LSG Baden-Württemberg

Anspruch auf erhöhte Pflegezulage

Sortierung zurücksetzen