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Datum
2016 (2936)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Beschluss
19.07.2016
BSG
9 V 9/16 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 225/13
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Glaubhaftmachung des Zuflusses und der Höhe von Jahresendprämien - eigene Aufzeichnungen - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; eigene Aufzeichnungen
Beschluss
19.07.2016
LSG Sachsen
3 AS 611/16
Elementenfeststellungsklage; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zusicherung zum Umzug
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 706/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer Entgelte in Form von Jahresendprämien und Treueprämien - Treueprämie Energiewirtschaft; Jahresendprämie; Schätzung
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 72/13
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Anwendungsbereich von § 1 Abs. 1 AAÜG - Zusatzversorgung; sachliche Voraussetzung; ökonomischer Bereich
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 736/15
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Zeugenaussage - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Zeugenaussage; Schätzung
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 426/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Zeugenaussage - zusätzliche Belohnungen für Eisenbahner - Jubiläumszuwendungen für treue Dienste bei der Deutschen Reichsbahn - Jahresendprämie; zusätzliche Belohnung für Eisenbahner; Treueprämie für Eisenbahner
Urteil
19.07.2016
LSG Sachsen
5 RS 485/12
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer Entgelte in Form von Prämien für Lehrer - Lehrer; Prämien; Institut für Lehrerbildung
Beschluss
18.07.2016
LSG Nordrhein-Westfalen
7 AS 1969/13
Beschluss
18.07.2016
LSG Bayern
15 SF 176/16
Ersatz von Kosten einer Begleitung zu einem Gerichtstermin
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