Sozialrecht heute

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84 858687 88

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Krankenversicherung - Krankenhaus - Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen Mindestmengenregelung - Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von jährlich 50 für Knie-TEPs - Anforderungen an die Prognose - Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung einer zeitlich gestreckten Mindestmenge - Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei der Krankenhausbehandlung - keine Abweichung von der Rechtsprechung des 3. Senats

Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse; Kodierung einer unzulässigen Hauptdiagnose; Beweislast des Krankenhauses; Kein Beweisverwertungsverbot

Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung; Abrechenbarkeit einer geriatrisch frührehabilitativen Komplexbehandlung; Erforderlichkeit der Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung

Zahlungsanspruch des Krankenhauses für eine Krankenhausbehandlung; Abrechnung der Fallpauschale für eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung; Verwertbarkeit der zur Verfügung gestellten Behandlungsunterlagen durch das Sozialgericht

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Beweislast des Krankenhausträgers im Erstattungsstreit für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen

Anspruch auf Vergütung vorstationärer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung; Notwendigkeit einer hinreichend begründeten vertragsärztlichen Verordnung

Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die gesetzliche Krankenversicherung; Begrenzung des Anspruchs auf eine tagesbezogene anteilige Vergütung aus Fallpauschalen nach dem Ende der Mitgliedschaft des Versicherten

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung des Sachverständigen bei Zweifeln an einer persönlichen Untersuchung

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