Sozialrecht heute

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Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von teilstationärer oder ambulanter Krankenhausbehandlung - Dauer - Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur - stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf von 24 Stunden bei nicht zu beanstandender Aufnahmeentscheidung

LSG Berlin-Brandenburg

Umwandlung einer Anstellungsgenehmigung in eine Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

LSG Schleswig-Holstein

LSG Berlin-Brandenburg

Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs einer Apotheke gegenüber einer Krankenkasse; ordnungsgemäße vertragsärztliche Verordnung

LSG Baden-Württemberg

Anspruch auf Sozialhilfe; Mehrbedarf nach § 30 SGB XII auf Grund rückwirkender Feststellung des Merkzeichens G durch das Versorgungsamt

Rückzahlung zu viel geleisteten Arzthonorars wegen überhöhter Abschlagszahlungen

LSG Niedersachsen-Bremen

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Bewilligung einer Erstausstattung einer Wohnung nach absolvierter Drogentherapie

LSG Berlin-Brandenburg

Vergütungsanspruch eines Apothekers gegen die gesetzliche Krankenkasse; Notwendigkeit der Beachtung der bundesmantelvertraglich vereinbarten Erläuterungen zur Vordruckvereinbarung; Kontrolle aller enthaltenen Arztnummern

LSG Sachsen-Anhalt

Anspruch auf Versorgungskrankengeld; Erstattungsanspruch der unzuständigen Krankenkasse gegenüber der zuständigen Krankenkasse; Anwendbarkeit des Rechtsinstituts der positiven Vertragsverletzung

LSG Sachsen-Anhalt

GdB-Feststellung im Schwerbehindertenrecht bei einem Hodentumor; Anlauf der Heilungsbewährung bei malignen Erkrankungen

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