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Datum
2016 (2936)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
24.05.2016
LSG Baden-Württemberg
13 AS 5120/14
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Schätzung des Einkommens aus einer selbstständigen Tätigkeit
Beschluss
24.05.2016
BSG
8 SO 12/16 S
Beschluss
24.05.2016
BSG
8 SO 13/16 S
Beschluss
24.05.2016
BSG
13 R 114/16
Beschluss
24.05.2016
BSG
13 R 117/16
Beschluss
24.05.2016
BSG
11 AL 33/16 B
Beschluss
24.05.2016
LSG Berlin-Brandenburg
9 AS 2582/15
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Urteil
24.05.2016
LSG Sachsen
5 RS 616/14
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Schätzung
Beschluss
24.05.2016
LSG Sachsen-Anhalt
2 AS 184/16
Ernsthaftigkeit der Ausübung des Gewerbes; wirtschaftliche Relevanz; rückwirkende Gewerbeanmeldung; Ermessen hinsichtlich der Modalitäten der Leistungsgewährung; maßgeblicher tatsächlicher Aufenthalt; gewöhnlicher Aufenthalt; tatsächlicher Aufenthalt; pflichtgemäßes Ermessen; Zahlungsmodalitäten; Beiladung; Freizügigkeitsrecht; rumänische Staatsangehörige; Gebrauchtwagenhandel; geringe wirtschaftliche Bedeutung; Aufenthaltsrecht; Ermessensreduzierung auf Null; Ansprucheseinschränkung; Sozialhilfeträger; EU-Ausländer; selbständige Tätigkeit
Urteil
24.05.2016
LSG Sachsen
5 RS 765/15
Rentenberechnung
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