Gericht
Sozialgerichtsbarkeit (2491)
Arbeitsgerichtsbarkeit (4)

Datum
2021 (2495)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
11.03.2021
LSG Sachsen-Anhalt
6 KR 26/20
Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Berufung - Auslegung des Berufungsbegehrens - Anfechtungsklage gegen Beitragsbescheid - Beitragserhebung nicht Streitgegenstand - fehlende Beschwer
Urteil
11.03.2021
LSG Sachsen-Anhalt
6 KR 27/16
Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld - Maßgeblichkeit des konkret bestehenden Versicherungsverhältnisses - Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit - zuletzt ausgeübte Beschäftigung als Maßstab - stufenweise Wiedereingliederung - Ausübung der bisherigen Tätigkeit nicht möglich - keine Arbeitsfähigkeit
Urteil
11.03.2021
LSG Sachsen-Anhalt
6 U 4/19
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Promotionsstudent - wissenschaftliche Forschung für die Promotion - Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von Wasserproben für die Doktorarbeit - Sturz in einen Schacht - fehlender organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - Kenntnis oder Zurverfügungstellung von Materialien durch die Hochschule nicht ausreichend - keine weitere unfallversicherungsrechtlich geschützte Aus- und Fortbildung nach abgeschlossenem Masterstudium
Beschluss
11.03.2021
LSG Sachsen-Anhalt
1 P 27/20
Unbegründetheit der Beschwerde der Trägerin eines Senioren- und Pflegeheims im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die Ablehnung eines Antrags auf Unterlassung einer Veröffentlichung der Ergebnisse einer Qualitätsprüfung nach dem SGB XI
Beschluss
11.03.2021
LSG Schleswig-Holstein
5 AR 368/20
Ausführung; bewegte Lieferung; Corona; Entschädigung; Lieferung; Lieferung; Mehrwertsteuer; Sachverständigengutachten; sonstige Leistung; Umsatzsteuer; Vergütung
Urteil
10.03.2021
LSG Hessen
6 AS 439/18
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II
Urteil
10.03.2021
LSG Hessen
6 AS 609/19
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II
Beschluss
10.03.2021
BSG
3 KR 11/22 B
Anspruch auf Krankengeld
Urteil
10.03.2021
LSG Niedersachsen-Bremen
2 BA 29/20
Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
Urteil
10.03.2021
LSG Niedersachsen-Bremen
2 R 193/20
Anspruch auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht
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