Gericht
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Datum
2011 (1906)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
05.04.2011
LSG Chemnitz
5 R 28/08
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Übernahme der Kosten für zwei digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung und Spracherkennung; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers; Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht bei Hilfsmittelversorgung
Beschluss
05.04.2011
LSG Berlin-Brandenburg
5 AS 57/11
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vorliegen eines Anordnungsgrundes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei fehlenden Arbeitsbemühungen
Urteil
05.04.2011
LSG Baden-Württemberg
11 KR 658/09
Bekanntgabe des Verwaltungsaktes bei der Kenntnisnahme des Rentenversicherungsträger von einem Bescheid der Einzugsstelle im Rahmen einer Betriebsprüfung; Anwendung der Grundsätze der Verwirkung im Sozialversicherungsrecht
Urteil
05.04.2011
LSG Baden-Württemberg
11 KR 965/09
Aufhebbarkeit einer Entscheidung über das Nichtbestehen von Versicherungspflicht im Statusfeststellungsverfahren gegenüber dem Adressaten des Verwaltungsakt
Beschluss
05.04.2011
LSG Hessen
2 SF 205/10
Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Tätigkeit im Beschwerdeverfahren
Beschluss
04.04.2011
LSG Berlin-Brandenburg
10 AS 517/11
Beschluss
04.04.2011
LSG Berlin-Brandenburg
16 R 870/10
Beschluss
04.04.2011
LSG Berlin-Brandenburg
15 SO 41/11 NZB
Beschluss
04.04.2011
OVG Nordrhein-Westfalen
12 A 1526/09
Anspruch eines nachrangig verpflichteten Leistungsträgers gegen vorrangig verpflichteten Leistungsträger (hier: Träger der Jugendhilfe) auf Erstattung von erbrachten Sozialleistungen; Vorrangigkeit der Leistungen der Jugendhilfe gegenüber den Leistungen der Sozialhilfe
Urteil
31.03.2011
LSG Chemnitz
3 AS 140/09
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende bei einem Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung; Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der Maßnahmebeiträge als Einnahmen
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