Sozialrecht heute

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Typ

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Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Unterbrechnung; Ausbildungsförderung; Urlaubssemester; Erkrankung

Fachrichtungswechsel; Parkstudium; Wunschstudium

Auslandsstudium; Gleichwertigkeit; Ausbildungsförderung

Studienabbruch; unabweisbarer Grund; POTS; CFS; orthoslatisches Intoleranzsyndrom; unverzüglich

Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht - Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht: Eingliederungshilfe; (drohende) Teilhabebeeinträchtigung; Prognose; Legasthenie; Schulausbildung; Scheitern; Eilrechtsschutz; Anordnungsanspruch; Glaubhaftmachung; Verwaltungsverfahren; Sachaufklärung; Ermittlungsdefizit

Zeitraum der Zahlungspflicht von Heimbewohnern oder ihrer Kostenträger nach Vereinbarungen über eine Fortgeltung des Vertrags hinsichtlich der Entgeltbestandteile für Wohnraum und Investitionskosten nach dem Sterbetag

Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung gem. § 8 Abs. 8 S. 2 Heimgesetz hinsichtlich § 87a Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI); Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung gem. § 8 Abs. 8 S. 2 Heimgesetz (HeimG) hinsichtlich des § 87a Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI); Beschwerde gegen Nichtzulassen einer Revision

OVG Niedersachsen

Umfassende Beratungspflicht des Dienstherrn gegenüber Beamten und öffentlich-rechtlichen Bediensteten über die Rechte aus dem sozialen Leistungssystem der Sozialgesetzbücher; Verpflichtung des Dienstherrn bei der Beauftragung der Verwaltung einer Professorenstelle zur Abgabe eines Hinweises bzgl. der Notwendigkeit des Verzichts auf Beihilfeansprüche zwecks Erreichens des Schutzes der Arbeitslosenversicherung

Ausbildungsförderungsrecht: Umfang der Anwendung des § 28 Abs. 2 Hs.2 BAföG a.F; Gesetzgeberische Ziele der Bewertungsstichtagsregelung in § 28 Abs. 2 Hs. 2 BAföG a.F.

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