Gericht
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Datum
2011 (1906)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
21.06.2011
BSG
1 KR 14/10
Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms für die Versorgung von Brustkrebspatientinnen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die Krankenkasse mit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
Urteil
21.06.2011
BSG
1 KR 18/10
Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion durch die gesetzliche Krankenversicherung bei geringer Spermienkonzentration
Urteil
21.06.2011
BSG
1 KR 17/10
Anspruch auf Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Reinigung von Zahnimplantaten bei genehmigter Implantatversorgung
Urteil
21.06.2011
BSG
1 KR 15/10
Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Höchstbezugsdauer bei unterschiedlichen und wechselnden Krankheitsbildern
Urteil
21.06.2011
BSG
1 KR 21/10
Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms für die Versorgung von Brustkrebspatientinnen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die Krankenkasse mit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
Urteil
21.06.2011
BSG
4 AS 21/10
Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer bindenden Bewilligung von Grundsicherung für Arbeitsuchende wegen zu berücksichtigenden Einkommens
Urteil
21.06.2011
BSG
4 AS 22/10
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit; Auflösung einer Ansparabschreibung
Urteil
21.06.2011
BSG
4 AS 118/10
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Überprüfungsantrag; Rücknahme einer rechtswidrigen Kürzung wegen Krankenhausverpflegung
Urteil
21.06.2011
BSG
4 AS 128/10
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei Freiheitsentziehung
Beschluss
21.06.2011
LSG Berlin-Brandenburg
14 SF 143/11
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die vom Sozialgericht getroffene Entscheidung im Vergütungsfestsetzungsverfahren
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