Sozialrecht heute

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95 969798 99

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

LSG Berlin-Brandenburg

Versicherungspflicht einer Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung

LSG Berlin-Brandenburg

Kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren, Zulässigkeit gegen die Entscheidung der Einzugsstelle, Festsetzung des Streitwerts

Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit; Mithilfe beim Bau eines Königreichssaals der Zeugen Jehovas

Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; chronisch-obstruktive Bronchitis nach langjährigem Zigarettenkonsum

Nachweis eines Gesundheitserstschadens in der gesetzlichen Unfallversicherung

LSG Berlin-Brandenburg

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren beim Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten; Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde durch Fristablauf

LSG Berlin-Brandenburg

Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft bei Migräne

Vereinbarkeit des § 1578b BGB bzgl. einer Befristung des Krankheitsunterhalts eines Ehegatten mit dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz; Ehebedingter Nachteil eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten durch eine durch Ehekrise und Trennung ausgelöste psychische Erkrankung; Berücksichtigung eines Vertrauensschutzes eines Unterhaltsberechtigten aufgrund nach alter Rechtslage gewährten Unterhalts i.R.e. Entscheidung über eine Unterhaltsbefristung; Erforderlichkeit einer Berücksichtigung der gesetzlichen Bewertung zur Zumutbarkeit einer Abänderung nach § 36 Nr. 1 Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (EGZPO) i.R.e. umfassenden Interessenabwägung

Anspruch auf Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz; Berücksichtigung eines fiktiven beruflichen Aufstiegs bei der Ermittlung des Berufsschadensausgleichs

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