Gericht
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Datum
2015 (4224)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
23.04.2015
LSG Baden-Württemberg
7 SO 43/14
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Anfechtbarkeit der Befristung; Zulässigkeit der Abweichung von der Befristung
Urteil
23.04.2015
LSG Nordrhein-Westfalen
16 AL 205/11
Streit über die Heranziehung zur Winterbeschäftigungsumlage
Urteil
23.04.2015
LSG Nordrhein-Westfalen
7 AS 1451/14
Streit über die Verpflichtung zur zuschussweisen Bewilligung von Leistungen zum Erwerb von Genossenschaftsanteilen
Beschluss
23.04.2015
LSG Bayern
15 SF 25/15
Zulässigkeit einer Entscheidung über die Gewährung von Prozesskostenhilfe zusammen mit der Entscheidung über die Hauptsache im sozialgerichtlichen Verfahren; Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle; Keine Nichtzulassungsbeschwerde bei absolutem Rechtsmittelausschluss; Unzulässigkeit der Schaffung eines außerordentlichen Rechtsbehelfs durch Richterrecht; Gebührenfreiheit nur für statthafte Verfahren
Beschluss
23.04.2015
BSG
12 KR 20/13
Inhalt und Aufbau einer Rechtsmittelbegründung
Urteil
23.04.2015
BSG
2 U 10/14
Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung für eine Tätigkeit als Baufacharbeiter
Urteil
23.04.2015
BSG
2 U 20/14
Anerkennung einer Berufskrankheit Nr. 2108 BKV in der gesetzlichen Unfallversicherung; Belastungen durch Heben und Tragen im Zeitraum einer versicherten Tätigkeit als Betriebs-, Maschinen- und Bauschlosser
Urteil
23.04.2015
LSG Baden-Württemberg
10 U 495/14
Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung; Bestimmung der Dauer einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit
Urteil
23.04.2015
LSG Baden-Württemberg
10 U 5100/10
Anerkennung einer Kniegelenkserkrankung als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens; Kein informationelles Selbstbestimmungsrecht bei Verhinderung eines unliebsamen Sachverständigen
Urteil
23.04.2015
LSG Baden-Württemberg
10 U 5600/13
Anerkennung eines Arbeitsunfalles in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Anheben eines schweren Gegenstandes; Berücksichtigung einer konkurrierenden inneren Ursache
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