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Datum
2016 (2936)
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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Beschluss
02.03.2016
LSG Sachsen-Anhalt
6 KR 192/15
Anspruch auf Weitergewährung von Krankengeld im Anschluss an eine Rehabilitationsmaßnahme; Zulässigkeit der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch die Entlassungsmitteilung einer Rehaklinik
Urteil
02.03.2016
LSG Rheinland-Pfalz
6 R 504/14
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch ist ein Hilfsmittel zur Berufsausübung
Beschluss
01.03.2016
LSG Nordrhein-Westfalen
6 AS 1367/15
Beschluss
01.03.2016
LSG Bayern
15 RF 28/15
Höhe der Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz wegen der Teilnahme an einem Gerichtstermin; Keine Entschädigung bei selbstständiger Tätigkeit mit nur geringem zeitlichem Umfang und Bezug von Leistungen nach dem SGB II; Voraussetzungen für die Übernahme von Übernachtungskosten bei Anreise am Vortag; Keine Vertrauensschutz bei der Rückforderung einer Auszahlung in zu großer Höhe
Beschluss
01.03.2016
LSG Bayern
16 AS 27/16
Zulässigkeit einer Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtsschutzmöglichkeiten im Verfahren um die Fortsetzung eines durch Klagerücknahme beendeten Rechtsstreites; Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Wert des Beschwerdegegenstandes unter 750 Euro
Beschluss
01.03.2016
BSG
12 KR 74/15 B
Beschluss
01.03.2016
BSG
2 U 307/15 B
Beschluss
01.03.2016
BSG
2 U 5/16 B
Beschluss
01.03.2016
BSG
2 U 293/15 B
Beschluss
01.03.2016
BSG
2 U 300/15 B
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