Sozialrecht heute

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Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Sozialhilferecht - E: Einrichtungsträger, Pflegesätze für gewerbliche - in der Sozialhilfe; Entgelte, leistungsgerechte - für Einrichtungsträger in der Sozialhilfe; G: Gewinn, Anerkennung eines kalkulatorischen - in Pflegesatzvereinbarungen; -, Rationalisierungsgewinn durch Pflegesätze in der Sozialhilfe; H: Heimentgelte, Maßstab für Pflegesätze in der Sozialhilfe; P: Pflegesatz in der Sozialhilfe; -, Anerkennung eines kalkulatorischen Gewinns in der Sozialhilfe; -, prospektiver - in der Sozialhilfe; P: Preisrecht, öffentliches - in der Sozialhilfe; S: Sozialhilfe, Pflegesätze in der -; Sozialstaatsprinzip, Auswirkungen des - auf Pflegesätze in der Sozialhilfe; Selbstkostendeckungsprinzip bei Pflegesätzen in der Sozialhilfe; Sparsamkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; L: Leistungsfähigkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; W: Wirtschaftlichkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe

Sozialhilferecht - Beachtung des Bedarfsdeckungsgrundsatz bei Pflegevereinbarungen in der Sozialhilfe; E: Einschätzungsprärogative der Schiedsstelle nach § 94 BSHG; Entgeltsystem, prospektives - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; L: Leistungsfähigkeit, Beachtung der - bei Pflegevereinbarungen in der Sozialhilfe; P: Pflegesätze in der Sozialhilfe; Pflegevereinbarungen in der Sozialhilfe; Prognosespielraum der Schiedsstelle nach § 94 BSHG; prospektive Pflegevereinbarungen in der Sozialhilfe; S: Selbstkostendeckungsgrundsatz, Bedeutung für Höhe des Pflegesatzes in der Sozialhilfe; Sozialhilfe, Vereinbarung von Pflegesätzen in der -; Sparsamkeit, Beachtung des Grundsatzes der - bei Pflegevereinbarung in der Sozialhilfe; Sch: Schiedsstelle, Entscheidung der - nach § 94 BSHG; V: Vergleich der Pflegesätze in der Sozialhilfe bei Entgeltvereinbarung; W: Wirtschaftlichkeit, Beachtung des Grundsatzes der - bei Pflegevereinbarung in der Sozialhilfe

OVG Nordrhein-Westfalen

Sozialhilferecht: Eingriederungshilfe bei betreutem Wohnen

Pflegebedarf von Kindern in der Pflegeversicherung, Abweichung zu Schwerbehinderteneigenschaft und Hilflosigkeit

Sozialhilferecht - Sozialhilfe, keine Einsatzgemeinschaft zwischen in Haushaltsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Stiefkindern und ihren Stiefeltern Einsatzgemeinschaft, keine - zwischen in Hausgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Stiefkindern und ihren Stiefeltern Stiefeltern, Berücksichtigung ihres Einkommens und Vermögens bei den in Haushaltsgemeinschaft mit ihnen lebenden hilfebedürftigen Stiefkindern

Kinder- und Jugendhilferecht - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Kinder oder Jugendliche; Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADS)

Ausbildungsförderungsrecht - Ausbildungsförderung bei Eignungsnachweis nach § 48 BAföG; Eignungsbescheinigung, Ausbildungsförderung nach Vorlage einer -; Fachsemester, Zeiten einer bisherigen Ausbildung als - der anderen nach Fachrichtungswechsel; Fachrichtungswechsel, Zeiten der bisherigen Ausbildung als Fachsemester der anderen Ausbildung nach -

Völkerrechtliche Verträge - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit - Arbeitnehmer - Anspruch türkischer Staatsangehöriger auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis - Voraussetzungen - Arbeitnehmer, der dem regulären Arbeitsmarkt angehört und eine ordnungsgemäße Beschäftigung ausübt - Arbeitnehmer, der eine Tätigkeit verrichtet, die dazu bestimmt ist, die Einbeziehung des Betroffenen in das Berufsleben zu erleichtern, und zudem aus öffentlichen Mitteln finanziert wird - Einbeziehung

Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts bei sozialversicherungsfreier Teilzeitbeschäftigung des Unterhaltsberechtigten

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